Newsletter vom 29.01.2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in dieser Woche geht es im Verkehrsausschuss u. a. um den Rhein-Ruhr-Express und den Bundesverkehrswegeplan. Sachverständige nehmen in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales Stellung zum Thema Schulsozialarbeit.

Der nächste Newsletter erscheint nach der Karnevalspause am Montag, 19. Februar 2018.

 

Rhein-Ruhr-Express, Bundesverkehrswegeplan und Zustand der Landesstraßen

 

Im Verkehrsausschuss geht es am Mittwoch, 31. Januar 2018, um 13.30 Uhr in Raum E1-D05 u. a. um den „Sachstand und Zeitplan der Umsetzung des Rhein Ruhr Xpress in NRW“, den „Masterplan Bundesverkehrswegeplan 2030“, den „Sachstand Landesstraßenzustandsbericht“ und den „Sachstand und Zeitplan zur Überleitung der Bundesfernstraßen und ggf. weiterer Straßen in die Bundesinfrastrukturgesellschaft“. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/200/E17-201.jsp

 

Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt, Ergebnisse des Diesel-Gipfels und Anhörung zur Schulsozialarbeit

 

Das Thema „Schulsozialarbeit“ steht am Mittwoch, 31. Januar 2018, im Mittelpunkt einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Sie beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Sachverständige werden sich zu einem Antrag der SPD-Fraktion äußern („Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!“). Schulsozialarbeit sei ein „wichtiges Instrument, um Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien die Chance auf Teilhabe an schulischen und außerschulischen Aktivitäten zu ermöglichen“, heißt es in dem Antrag. Die SPD-Fraktion fordert eine Weiterfinanzierung über das Jahr 2018 hinaus. In der anschließenden Sitzung beraten die Mitglieder des Ausschusses ab 15.30 Uhr u. a. über folgende Themen: „Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!“ (Antrag der SPD-Fraktion), „Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind“ (Antrag der AfD-Fraktion), „Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfung ausbauen“ (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP) sowie „Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen“ (Antrag der Grünen-Fraktion). Die Tagesordnungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Protokolle_und_Tagesordnungen.jsp?typ=protokolle&ausschuss=A01

 

 

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