Newsletter vom 18.12.2017

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in der letzten regulären Plenarwoche des Jahres 2017 steht die 2. Lesung des Haushaltsentwurfs der Landesregierung im Mittelpunkt der Beratungen. Die Abgeordneten setzen sich am Mittwoch und Donnerstag mit den Einzelplänen der Ministerien auseinander. In einer Aktuellen Stunde am Donnerstag geht es auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP um den Kampf gegen den Antisemitismus.

Die beiden Plenarsitzungen werden jeweils live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Der nächste Newsletter erscheint nach den Weihnachtsferien am 8. Januar 2018.

 

Haushalt, Landesbauordnung und Flughafen Köln/Bonn

 

Die Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 20. Dezember 2017, beginnt um 10 Uhr mit einer Grundsatzdebatte der Fraktionen zum geplanten Landeshaushalt 2018. Im Anschluss werden die Einzelpläne der Ministerien debattiert. Außerdem beraten die Abgeordneten über die Landesbauordnung, den Flughafen Köln/Bonn und die Stau-Situation im Land. Die Tagesordnung der Plenarsitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/001/PT17-16.jsp

 

Kampf gegen Antisemitismus, Haushaltsberatungen und Kommunalfinanzen

 

Am Donnerstag, 21. Dezember 2017, findet um 10 Uhr auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP eine Aktuelle Stunde zum Thema „Antisemitismus kompromisslos bekämpfen“ statt. Im Anschluss werden die Beratungen über die Einzelpläne des Haushaltsentwurfs fortgesetzt. Weitere Themen sind u. a. „Aufnahme der St.-Martins-Umzüge in die Liste des immateriellen Kulturerbes der UNESCO – Antrag der St.-Martins-Vereine unterstützen“ (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP), „Überschuldete Kommunen finanziell handlungsfähig machen! Die Landesregierung muss die Initiative für einen kommunalen Altschuldenfonds ergreifen!“ (Antrag der SPD-Fraktion), „Atomausstieg konsequent umsetzen! Schnellstmögliche Schließung der Urananreicherungsanlage in Gronau“ (Antrag der Grünen-Fraktion) sowie „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz)“ (Antrag der AfD-Fraktion). Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/001/PT17-17.jsp

 

Neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern

 

Ab Freitagnachmittag, 22. Dezember 2017, ist die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern auf der Internetseite des Landtags abrufbar: www.landtag.nrw.de. Schwerpunktthema ist eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema Philosophie in Grundschulen. Die Fraktion der Grünen hat vorgeschlagen, den Unterricht als Alternative zum Fach Religion anzubieten. Hierzu lesen Sie auch die Standpunkte der Fraktionen. Im Jahr 2017 ist viel passiert im Landtag Nordrhein-Westfalen, u. a. die Landtagswahl, der Beginn der 17. Wahlperiode und die Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten. Die Redaktion blickt zurück auf die Ereignisse des Jahres. In dieser Woche wird das Porträt des ehemaligen Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg im Landesparlament aufgehängt. Landtag Intern wirft aus diesem Anlass einen Blick in die Galerie der ehemaligen Präsidentinnen und Präsidenten. Weitere Themen sind u. a. eine Sachverständigen-Anhörung zu Studiengebühren, die Debatte in der Aktuellen Stunde zum Thema „Antisemitismus kompromisslos bekämpfen“ sowie die Themen der Plenar- und Ausschusssitzungen.

 

Handbuch des Landtags erschienen

 

Das Handbuch des Landtags Nordrhein-Westfalen ist erschienen. Es enthält u. a. Biografien und Fotos aller 199 Abgeordneten und erläutert die Funktionsweise des Landesparlaments. Das Handbuch kann kostenlos bestellt werden unter Tel.: (0211) 884 2851 oder per E-Mail: email@landtag.nrw.de

 

Unser Service für Sie

 

Mehr Infos finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de.
Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

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