Newsletter vom 11.12.2017

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in der letzten Ausschusswoche in diesem Jahr beschäftigen sich die Abgeordneten des Landtags u. a. mit der Sicherheit im Sport, dem Krankenstand in der Landesverwaltung und dem Bergbau. In Anhörungen nehmen Sachverständige Stellung zur Windenergie und zum Abgeordneten- und Fraktionsgesetz.

 

Krankenstand in der Landesverwaltung

 

Im Unterausschuss Personal des Haushalts-und Finanzausschusses geht es am Dienstag, 12. Dezember 2017, ab 13.30 Uhr in Raum E1-A17 u. a. um den Krankenstand in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/100/E17-150.jsp

 

Sicherheit im Sport

 

Im Sportausschuss legt am Dienstag, 12. Dezember 2017, die „Stiftung Sicherheit im Sport“ einen Bericht vor. Weiteres Thema ist u. a. der Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Entfesselungskampagne im Sport: Verbände und Vereine durch schlankes Förderverfahren entlasten“. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr in Raum E1-D05, die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/100/E17-153.jsp

 

Glücksspiel, Klimaschutz und Anhörung zur Windenergie

 

Im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung geht es am Mittwoch, 13. Dezember 2017, um 10 Uhr in Raum E3-D01 u. a. um die Themen „Sachstandsbericht Umsetzung der Abstandsregelungen gem. Glücksspielstaatsvertrag in NRW – Einfluss auf Beschäftigte und Klagerisiko“, „Perspektiven der KlimaExpo.NRW“ und „Peruanischer Kleinbauer gegen RWE – Die unabsehbaren Rechtsfolgen der Klimahysterie“. Ab 13 Uhr äußern sich dann ebenfalls in Raum E3-D01 Sachverständige in einer Anhörung zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“. In ihrem Antrag fordern die Fraktionen eine „Neuorientierung des Windenergieausbaus“ in Nordrhein-Westfalen. Der „Windenergiezubau“ stoße zunehmend auf Vorbehalte in der Bevölkerung und bedürfe einer neuer Ausrichtung. Die Tagesordnungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Protokolle_und_Tagesordnungen.jsp?typ=protokolle&ausschuss=A18

 

Landeshaushalt ist Thema im Haushalts- und Finanzausschuss

 

Am Donnerstag, 14. Dezember 2017, befasst sich der Haushalts- und Finanzausschuss um 10 Uhr in Raum E3-D01 u. a. mit dem Entwurf des Landeshaushalts für das kommende Jahr. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/100/E17-160.jsp

 

Abgeordnetengesetz und Fraktionsgesetz

 

Im Hauptausschuss äußern sich Sachverständige am Donnerstag, 14. Dezember 2017, zu dem Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes“ der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Grüne. Die Anhörung beginnt um 10.30 Uhr in Raum E3-A02. Der Entwurf sieht Änderungen für fraktionslose Abgeordnete und deren Möglichkeit, sich in einer „Gruppe“ zu gemeinsamer parlamentarischer Arbeit zusammenzuschließen, vor. „Mitglieder des Landtags, die sich zusammenschließen wollen, ohne Fraktionsmindeststärke zu erreichen, können als Gruppe anerkannt werden, wenn auf sie bei der gegebenen Größe der Ausschüsse und auf Grundlage des vom Landtag angewendeten Proportionalverfahrens ein oder mehrere Ausschusssitze entfallen“, heißt es in Paragraf 10 des Gesetzentwurfs. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/100/E17-151.jsp

 

Braunkohletagebau, Bergschäden und Grubenwasser

 

Im Unterausschuss Bergbausicherheit legen die Landesregierung und die RWE Power AG am Freitag, 15. Dezember 2017, Berichte zum Thema „Rückstellungen im Braunkohletagebau“ vor. Weitere Tagesordnungspunkte sind u. a. „Bergschäden an der Bahnlinie der S6 im Essener Süden“ und „Grubenwasserhaltung und Grubenwasserreinigung von PCB“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05, die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/100/E17-158.jsp

 

Unser Service für Sie

 

Mehr Infos finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de.
Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

Ihre Meinung ist uns wichtig!
Haben Sie Anregungen, Fragen, Wünsche oder Kritik zum Internetangebot oder zu unserem Angebot "Landtag Intern"?

Anschrift:
Landtag NRW
Öffentlichkeitsarbeit
40221 Düsseldorf

 

Newsletter bestellen/abbestellen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Oeffentlichkeitstsarbeit/Newsletter/newsletter.jsp.

 

©  Landtag NRW 2013

  Impressum : http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Impressum.jsp