Newsletter vom 19.09.2016

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Fachausschüsse des Landtags werden sich auch in der 38. Kalenderwoche (19. bis 23. September 2016) mit zahlreichen Themen befassen. Es geht u. a. um die Schwimmkompetenzen von Kindern am Ende der Grundschulzeit, die Inklusion in Schulen und um Betriebskindergärten. Außerdem setzt der Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht 2015 seine Zeugenvernehmungen fort.

 

Können Kinder gut genug schwimmen?

 

Der Sportausschuss diskutiert am Dienstag, 20. September 2016, über die Schwimmkompetenzen von Kindern am Ende der Grundschulzeit. Dazu liegen ein Antrag der FDP sowie Entschließungsanträge der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU vor. Außerdem diskutieren die Abgeordneten über den Entwurf des Haushaltsplans für 2017 und eine mögliche Bewerbung aus Nordrhein-Westfalen für die olympischen Sommerspiele im Jahr 2028. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1900/E16-1917.jsp

 

Integrationsausschuss berät über Unterricht, Integration und Wohnsitz-Auflage für Flüchtlinge

 

Die Integration von Flüchtlingen ist Inhalt mehrerer Tagesordnungspunkte der Sitzung des Integrationsausschusses am Mittwoch, 21. September 2016. Die Landesregierung legt einen Bericht zum Erlass „Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler“ und eine Verordnung zur Regelung des Wohnsitzes von Flüchtlingen vor. Diskutiert wird auch ein Antrag der CDU-Fraktion „Früh und umfassend: Was Nordrhein-Westfalen jetzt für die Integration von Schutzsuchenden tun muss“. Dazu liegt auch ein Entschließungsantrag der FDP-Fraktion vor. Zudem geht es auf Antrag der CDU-Fraktion um das private Engagement bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16, die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1900/E16-1936.jsp

 

Anhörung zu Inklusion und ruhender Schulpflicht

 

Der Schulausschuss lädt für Mittwoch, 21. September 2016, zu einer Anhörung von Sachverständigen ein. Thema sind Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Förderbedarf, bei denen die Schulpflicht ruht. „Umsetzung der Inklusion darf nicht zur Exklusion führen – Landesregierung muss Entwicklungen beim Aussetzen des Schulbesuchs erfassen“, lautet dazu der Antrag der FDP-Fraktion. Die Anhörung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1857.jsp

 

Sachverständige diskutieren über Projekt „Kein Kind zurücklassen“ und betriebliche Kindertagesstätten

 

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend berät am Donnerstag, 22. September, mit Sachverständigen über den Abschlussbericht der Landesregierung zum Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02. Um 14 Uhr hört der Ausschuss dann auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP Sachverständige zu der Frage an, wie betriebliche Kindertagesstätten in NRW gefördert werden. Die Anhörung beginnt um 14 Uhr in Raum E3-A02. Informationen zu den Sitzungen des Ausschusses finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Aktuelle_Termine.jsp?maxRows=1000&toolbarShow=off&filterMaske=off&von_datum=20160922&bis_datum=20160922&kMonat=9&kJahr=2016

 

Weitere Zeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht

 

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV zur Silvesternacht 2015 in Köln tagt in der kommenden Woche zweimal: Am Mittwoch, 21. September 2016, um 10 Uhr in Raum E3-A02 vernimmt er weitere Zeugen zum Thema Entwicklung und Behandlung von Kleinkriminalität. Am Freitag, 23. September 2016, geht es ab 13.30 Uhr in Raum E1-A16 um das Thema „Nachbereitung der Silvesternacht“. Die Tagesordnungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Protokolle_und_Tagesordnungen.jsp?typ=protokolle&ausschuss=PUA+IV

 

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