Newsletter vom 23. Mai 2016

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

am Dienstag, 24. Mai 2016, wird Ihre Majestät Königin Silvia von Schweden den Landtag besuchen. Und in den Fachausschüssen stehen zahlreiche Themen auf den Tagesordnungen.

 

Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht vernimmt weitere Zeugen

 

Am Montag und Dienstag, 23. und 24. Mai 2016, 10 Uhr beziehungsweise 13 Uhr, jeweils Raum E3-D01, hört der Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht weitere Zeugen. Darunter sind am Dienstag der Leiter der Direktion Zentrale Aufgaben des Polizeipräsidiums Köln sowie drei Beamte des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste. Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Aktuelle_Termine.jsp?maxRows=1000&toolbarShow=off&filterMaske=off&von_datum=20160523&bis_datum=20160529&kMonat=5&kJahr=2016

 

Königin von Schweden zu Gast im Landtag NRW

 

Für Dienstag, 24. Mai 2016, hat sich royaler Besuch im Landtag angemeldet: Ihre Majestät Königin Silvia von Schweden wird um 12 Uhr von Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor dem Parlamentsgebäude empfangen. Im Anschluss geplant sind der Eintrag ins Gästebuch des Landtags sowie eine Führung durch das Parlamentsgebäude. Der Besuch findet anlässlich der Verleihung des „Benediktpreises von Mönchengladbach“ an Ihre Majestät am Abend des 24. Mai 2016 in Mönchengladbach statt. Die Königin wird für ihr karitatives Engagement und ihren Einsatz für schwache und gefährdete Menschen ausgezeichnet. Landtagspräsidentin Carina Gödecke gehört dem Kuratorium des „Benediktpreises“ an und hatte die Königin in den Landtag eingeladen. Hinweis: Die Akkreditierungsfrist für Vertreterinnen und Vertreter der Presse ist abgelaufen. Einen aktuellen Bericht zum Besuch der Königin lesen Sie am Dienstagnachmittag unter www.landtag.nrw.de.

 

Stahl und Vesper als Zeugen im BLB-Untersuchungsausschuss

 

Der BLB-Untersuchungsausschuss wird in seiner Sitzung am Dienstag, 24. Mai 2016, 14 Uhr, Raum E3-A02, zwei weitere Zeugen hören. Es handelt sich um den früheren Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Stahl, sowie den früheren NRW-Bauminister Dr. Michael Vesper. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1700/E16-1735.jsp

 

Anhörungen in dieser Woche

 

Der Schutz des kulturellen Erbes, die Situation der Pflege in den Krankenhäusern sowie die Erste Hilfe sind die Themen der Sachverständigen-Anhörungen, die in der der 21. Kalenderwoche (23. bis 27. Mai 2016) den Ausschuss für Kultur und Medien sowie den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschäftigen. Eine Übersicht finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Aufmacher/Aufmacher.jsp

 

Tod eines Häftlings in der JVA Ronsdorf Thema im Rechtsausschuss

 

Der „Tödliche Häftlingsstreit in der JVA Wuppertal-Ronsdorf“ beschäftigt am Mittwoch, 25. Mai 2016, 13.30 Uhr, Raum E1-D05, den Rechtsausschuss des Landtags. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Weitere Themen sind u. a. die Flucht eines Untersuchungsgefangenen aus der JVA Heinsberg und der Tätigkeitsbericht des Justizvollzugsbeauftragten des Landes. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1700/E16-1756.jsp

 

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