Newsletter vom 16. November 2015

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in den Fachausschüssen des Landtags stehen in dieser Woche wieder zahlreiche Themen auf den Tagesordnungen. Es geht u.a. um die Mitnahme von sogenannten E-Scootern in Linienbussen, die aktuelle Situation der Flüchtlingspolitik und die grenzüberschreitende Einbruchskriminalität. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung lädt zur alljährlichen Weiterbildungskonferenz ein.

 

Landesregierung legt Gutachten zu E-Scootern vor

 

Die Beförderung von sogenannten E-Scootern im Öffentlichen Nahverkehr ist am Dienstag, 17. November 2015, 14.30 Uhr, Raum E3-D01, Thema einer gemeinsamen Sitzung von Sozial- und Verkehrsausschuss. Die Landesregierung wird eine Untersuchung zu Mitnahmemöglichkeiten dieser Elektromobile in Linienbussen vorstellen. Hintergrund ist das von vielen Nahverkehrsunternehmen verhängte Beförderungsverbot der E-Scooter in Bussen und Bahnen. Die Motorroller werden in der Regel von älteren, gehbehinderten Menschen verwendet. Mehr zur Ausschusssitzung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1400/E16-1456.jsp

 

Aktuelle Flüchtlingspolitik Thema im Integrationsausschuss

 

Die Flüchtlingssituation in NRW ist am Mittwoch, 18. November 2015, 13.30 Uhr, Raum E1-A16, Thema im Integrationsausschuss. In einem Antrag fordern die PIRATEN u.a. einen Flüchtlingsbeauftragten. Die Landesregierung wird Berichte zur aktuellen Lage von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sowie zur privaten Unterbringung von Asylsuchenden in den Kommunen abgeben. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1400/E16-1453.jsp

 

Weiterbildungskonferenz im Plenarsaal

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung lädt für Mittwoch, 18. November 2015, 14 bis 17 Uhr, Plenarsaal, zur 19. Weiterbildungskonferenz ein. Themen sind in diesem Jahr die Eckdaten zum Landeshaushalt 2016, die Vorstellung der „Supportstelle allgemeine Weiterbildung in der Qualitäts- und Unterstützungsagentur – Landesinstitut für Schule NRW“ sowie „Erwachsene mit Zuwanderungsgeschichte in der Weiterbildung – Stand der Forschung und zukünftige Herausforderungen“. Die Tagesordnung der Konferenz finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1400/E16-1446.jsp

 

Johannes Rau-Forschungsgemeinschaft stellt sich vor

 

Die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft präsentiert am Mittwoch, 18. November 2015, 15.30 Uhr, Raum E1-A16, im Wissenschaftsausschuss ihre Arbeit. Die Gemeinschaft war im Februar 2014 gegründet worden. Sie ist Dachorganisation für 15 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in NRW, darunter das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie und die Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1400/E16-1448.jsp

 

Berichte zu Einbruchs- und Schleuserkriminalität

 

Der Innenausschuss des Landtags befasst sich am Donnerstag, 19. November 2015, 10 Uhr, Raum E1-D05, auf Antrag der CDU-Fraktion mit der „Bekämpfung grenzüberschreitender Einbruchskriminalität“. Es wird zudem ein Bericht der Landesregierung zur Schleuserkriminalität in NRW erwartet. Die Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1400/E16-1447.jsp

 

„Bahnchaos im Ruhrgebiet“ Thema im Verkehrsausschuss

 

Das „Bahnchaos im Ruhrgebiet“ ist am Donnerstag, 19. November 2015, 13.30 Uhr, Raum E3-D01, Thema im Verkehrsausschuss. Die Landesregierung wird einen Bericht abgeben. Seit einem Stellwerksbrand in Mülheim gibt es Probleme im Bahnverkehr. Weiteres Thema ist ein Zwischenstand zum Fernverkehrskonzept der Deutschen Bahn. Die Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1400/E16-1459.jsp

 

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