Newsletter vom 19. Oktober 2015

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Beratungen über den Haushaltsentwurf 2016, der Zugang zu digitalen Informationen oder die Hochschulvereinbarung für das kommende Jahr – nur drei der vielen Themen, die in der ersten Woche nach der Herbstpause auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse des Landtags stehen. Der NSU-Untersuchungsausschuss fährt zu einem Ortstermin nach Dortmund. Und gemeinsam mit dem Kinderhilfswerk „Plan“ wird der Landtag auf die Diskriminierung von Mädchen in Entwicklungsländern aufmerksam machen.

 

Anhörung der Berufsverbände zum Personaletat

 

Die Fachausschüsse des Landtags setzen nach der Herbstpause ihre Beratungen über den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2016 fort. Am Dienstag, 20. Oktober 2015, 13.30 Uhr, Raum E3-A02, führt der Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses eine Anhörung der Berufsverbände durch. Schwerpunkt ist der Personaletat für das kommende Jahr. Mehr Informationen zu der Anhörung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A07_01_-_Unterausschuss_Personal/Anhoerungen_.jsp

 

NSU-Ausschuss zu Ortstermin in Dortmund

 

Die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses kommen am Dienstag, 20. Oktober 2015, 13 Uhr, zu einer Ortsbesichtigung in Dortmund zusammen. Dort wollen sie sich ein Bild von dem Ort machen, an dem im April 2006 ein Kioskbesitzer erschossen worden war. Der Mord wird dem Terror-Trio des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ zugerechnet. Zuvor werden die Abgeordneten das Mahnmal für die Opfer des NSU in Dortmund besuchen. Weitere Informationen finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1300/E16-1399.jsp

 

Landtag informiert über Diskriminierung von Mädchen

 

Die Diskriminierung von Millionen von Mädchen in den Entwicklungsländern ist am Dienstag, 20. Oktober 2015, 14 Uhr, Thema einer Veranstaltung im Plenarsaal. Zu der Veranstaltung anlässlich des Internationalen Mädchentages der Vereinten Nationen lädt Landtagspräsidentin Carina Gödecke gemeinsam mit der Geschäftsführerin des Kinderhilfswerks „Plan Deutschland“, Maike Röttger, ein. Röttger wird den Report zur Situation von Mädchen in der Welt vorstellen. Es schließt sich eine Diskussionsrunde mit den Obfrauen des Ausschusses für Frauenpolitik an. Prominente Unterstützung kommt von der Schauspielerin Marion Kracht. Mehr Informationen zum Mädchentag finden Sie hier.: http://www.biaag.de/

 

Digitale Informationen für die Wissenschaft

 

Der Wissenschaftsausschuss des Landtags befasst sich am Mittwoch, 21. Oktober 2015, 15.30 Uhr, Raum E1-A16, mit dem Zugang zu elektronisch verfügbaren wissenschaftlichen Informationen. Die CDU-Fraktion im Landtag fordert die Landesregierung in einem Antrag auf, gemeinsam mit den Hochschulen eine Strategie zu erarbeiten, um eine digitale Informationsinfrastruktur insbesondere für Forschung und Lehre zu schaffen. Dabei geht es vor allem um den Erwerb von Lizenzen zur Nutzung beispielsweise von wissenschaftlichen Publikationen und Datenbanken. Weiteres Thema der Ausschusssitzung ist die Hochschulvereinbarung für 2016. Die Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1300/E16-1398.jsp

 

Denkmalförderung und landeseigene Kunst

 

Im Ausschuss für Kultur und Medien geht es am Donnerstag, 22. Oktober 2015, 13.30 Uhr, Raum E1-A16, u.a. um die Denkmalförderung in NRW. Erwartet wird ein Sachstandsbericht der Landesregierung. Weitere Themen sind die Umsetzung des Runden Tischs „Kunstverkäufe“ sowie der Antrag der CDU-Fraktion „Kunstwerke im Besitz der öffentlichen Hand inventarisieren“. Die Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1400/E16-1415.jsp

 

Regionenreise des Landtagspräsidiums nach Bonn

 

Das Präsidium des Landtags ist am Donnerstag, 22. Oktober 2015, zu Gast in Bonn. Landtagspräsidentin Carina Gödecke und die Vizepräsidenten Eckhard Uhlenberg, Oliver Keymis und Dr. Gerhard Papke werden ihre zweite Regionenreise 2015 mit einem Besuch beim neugewählten Bonner Oberbürgermeister Ashok-Alexander Sridharan beginnen Das Präsidium wird auch das neue World Conference Center (WCC) besichtigen. Die Landtagspräsidentin und die Vizepräsidenten besuchen zwei Mal pro Jahr Regionen Nordrhein-Westfalens, um sich vor Ort über relevante Themen und Entwicklungen zu informieren.

 

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