Newsletter vom 24.02.2015

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Salafismus, ärztlicher Notdienst oder Kunstwerke im Besitz landeseigener Unternehmen: Die Fachausschüsse des Landtags werden sich in der ersten Woche nach der Karnevalspause erneut mit einem vielfältigen Themenspektrum befassen. Im Rechtsausschuss wird ein Bericht der Landesregierung zum Tode des V-Mannes „Corelli“ erwartet. Und für Dienstagabend lädt Landtagspräsidentin Carina Gödecke zu einer parlamentarischen Begegnung mit Japan ein.

 

Sachverständigengespräch zum Salafismus in NRW

 

Innen- und Integrationsausschuss beschäftigen sich am Dienstag, 24. Februar 2015, 14 Uhr, Raum E3-D01, mit dem Thema Salafismus in NRW. In einem Sachverständigengespräch geht es um einen Antrag der FDP-Fraktion, die diese ultrakonservative Strömung im Islam „konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen“ will. Die Fraktion fordert unter anderem, die Beobachtung von salafistischen Bestrebungen zu intensivieren und sämtliche rechtlichen Grundlagen zu ergreifen, um diese zu unterbinden. Mehr Informationen finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1000/E16-1075.jsp

 

Experten äußern sich zum Verkauf von Kunst im Landesbesitz

 

Das Thema „Kunst im Landesbesitz“ beschäftigt am Dienstag, 24. Februar 2015, 14 Uhr, Raum E1-D05, erneut den Kulturausschuss des Landtages. Sachverständige sollen sich zu der Frage äußern, wie der Verkauf von Kunstwerken von landesnahen Unternehmen kulturpolitisch zu bewerten ist. Hintergrund ist die Debatte um den Verkauf von Kunstwerken durch die Westspiel, einer Tochter der landeseigenen NRW.Bank, sowie den geplanten Kunstverkauf der Portigon AG, Nachfolgerin der Landesbank WestLB. Die Anhörung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Weitere Informationen finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1000/E16-1091.jsp

 

„Parlamentarische Begegnung mit Japan“

 

Mit einem parlamentarischen Abend würdigt der Landtag am Dienstag, 24. Februar 2015, 18 Uhr, die engen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan. Zu der Veranstaltung „Parlamentarische Begegnung mit Japan“ lädt Landtagspräsidentin Carina Gödecke gemeinsam mit dem Japanischen Generalkonsul in Düsseldorf, Kaoru Shimazaki, sowie dem Präsidenten der Deutsch-Japanischen Gesellschaft am Niederrhein, Rudolf Franz, ein. Die Beziehungen zwischen NRW und Japan sind vielfältig. Die Japanische Gemeinde in Düsseldorf ist die drittgrößte Europas nach London und Paris. Rund 8000 Japaner leben in der Landeshauptstadt und der Umgebung, in ganz NRW sind es etwa 12.000.

 

Landesregierung informiert Rechtsausschuss über V-Mann „Corelli“

 

Die Landesregierung will den Rechtsausschuss am Mittwoch, 25. Februar, 13.30 Uhr, Raum E3-A02, über den Tod des V-Mannes „Corelli“ unterrichten. Der 39-Jährige war im April 2014 tot in seiner Wohnung aufgefunden worden. Er soll für den Bundesverfassungsschutz gearbeitet und Kontakte zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) gehabt haben. In einer Aktuellen Viertelstunde auf Antrag der FDP geht es zudem um die Frage, ob der Justiz in NRW die Juristen ausgehen. Die Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1000/E16-1096.jsp

 

Reform des ärztlichen Notdienstes Thema im Gesundheitsausschuss

 

Die umstrittene Reform des ärztlichen Notdienstes in NRW ist am Mittwoch, 25. Februar 2015, 15.30 Uhr, Raum E3-D01, Thema im Gesundheitsausschuss. Es werden Berichte der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein sowie der Landesregierung erwartet. Die KV Nordrhein will die Zahl der Notfallpraxen im Rheinland in den kommenden zwei Jahren reduzieren. Kritiker betonen, dass dies die rechtzeitige Versorgung von Patientinnen und Patienten vor allem im ländlichen Raum gefährden könne. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1000/E16-1097.jsp

 

Anträge zur NRW-Polizei im Innenausschuss

 

Der Innenausschuss des Landtags wird sich Donnerstag, 26. Januar 2015, 10 Uhr, Raum E3-D01, abschließend mit einem Antrag der CDU-Fraktion zum Einsatz sogenannter Body-Cams befassen. Die CDU fordert die Erprobung solcher Mini-Schulterkameras durch die NRW-Polizei. Ebenfalls abschließend wird der CDU-Antrag zum Kampf gegen die Einbruchskriminalität beraten, in dem die Fraktion mehr Personal für die Kriminalpolizei fordert. Weitere Themen der Sitzung sind der Aufzug von Rechtsextremen vor einem Asylbewerberheim in Dortmund sowie ein Bericht der Landesregierung zu den Konsequenzen für die NRW-Polizei im Zuge der Terrorgefahr. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1000/E16-1095.jsp

 

CDU-Fraktion bittet um Aufklärung über U3-Betreuungsquote

 

In einer Aktuellen Viertelstunde wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am Donnerstag, 26. Februar 2015, 10 Uhr, Raum E3-A02, über die Versorgungsquote bei der Betreuung von unter dreijährigen Kindern debattieren. Den Antrag hat die CDU-Fraktion gestellt. Sie verweist auf eine aktuelle Erhebung des Statistischen Bundesamtes, wonach NRW bei der U3-Versorgung mit einer Betreuungsquote von 23,8 Prozent im bundesweiten Vergleich erneut den Schlussplatz einnehme. Familienministerin Ute Schäfer (SPD) habe dagegen vor zwei Jahren bereits von einem „erreichten Etappenziel“ bei einer landesweiten U3-Versorgungsquote von 33 Prozent gesprochen. Die Tagesordnung finden Sie hier.: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1000/E16-1090.jsp

 

Unser Service für Sie

 

Mehr Infos finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de.
Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

Ihre Meinung ist uns wichtig!
Haben Sie Anregungen, Fragen, Wünsche oder Kritik zum Internetangebot oder zu unserem Angebot "Landtag Intern"?

Anschrift:
Landtag NRW
Öffentlichkeitsarbeit
40221 Düsseldorf

 

Newsletter bestellen/abbestellen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Oeffentlichkeitstsarbeit/Newsletter/newsletter.jsp.

 

©  Landtag NRW 2013

  Impressum : http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Impressum.jsp