Newsletter vom 5. Juli 2011

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wenn die Fachausschüsse des Landtags in dieser Woche tagen, ist der Rat von externen Sachverständigen wieder gefragt. Von der Dopingprävention bis hin zu Autobahnlärm wird eine breite Themenpalette beraten. Einen Ausschnitt daraus möchten wir Ihnen vorstellen:

 

Einsatz von Landespersonal

 

Vor vier Jahren hat der Landtag beschlossen, eine Art landesinternen Arbeitsmarkt zu organisieren und dazu ein Landesamt für Personaleinsatzmanagement zu schaffen. Heute (05.07.11) befasst sich der Unterausschuss Personal (Vorsitz Dietmar Bell, SPD) des Haushalts- und Finanzausschusses mit der Frage, welche Aufgabe und welchen Stellenwert dieses Landesamt in Zukunft haben soll. Die Ausschussmitglieder erwarten dazu einen Bericht der Landesregierung. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-369.html

 

Kampf gegen Doping

 

Heute (05.07.11) tagt außerdem der Sportausschuss (Vorsitz Axel Wirtz, CDU). Auf der Tagesordnung des Ausschusses steht unter anderem das Thema Dopingprävention. Geladen sind sowohl die Landesregierung als auch der Landessportbund, um zu dem Thema zu berichten. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-370.html

 

Nachwuchssorgen bei Feuerwehr und Rettung

 

Wegen einer Vorgabe im Straßenverkehrsgesetz des Bundes hätten unter anderem Freiwillige Feuerwehren, Rettungsdienste und Technisches Hilfswerk Probleme, künftig Fahrerinnen und Fahrer für die Einsatzfahrzeuge zu finden, erklärt die CDU-Fraktion in einem Antrag. Deshalb erörtern die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr (Vorsitz Dieter Hilser, SPD) und des Innenausschusses (Vorsitz Monika Düker, Grüne) gemeinsam mit Sachverständigen das Problem. Die Anhörung auf der Basis des CDU-Antrags findet ebenfalls heute (05.07.11) statt. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-361.html

 

Gleicher Job – gleichviel Arbeit?

 

Am Mittwoch (06.07.11) zieht der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Vorsitz Wolfgang Große Brömer, SPD) Sachverständige hinzu, um Fragen der Lehrerarbeitszeit zu beraten. Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag, diese gerechter zu gestalten. Sie verweist etwa darauf, dass zwar alle Lehrkräfte gleich viele Wochenstunden absolvieren, je nach Fach aber unterschiedlich viel Zeit für Korrekturen aufbringen müssten. Ein Jahresarbeitszeitmodell trage dem Rechnung. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-380.html

 

Lärmschutz an Autobahnen

 

Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung beschäftigt sich der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr (Vorsitz Dieter Hilser, SPD) am Mittwoch (06.07.11) mit dem Thema Lärmschutz an Autobahnen. Auf Antrag von SPD und Grünen soll die Landesregierung über die Situation informieren, einen Aktionsplan aufstellen, sich für die Vereinheitlichung von Berechnungsmethoden einsetzen und auch über lokale Geschwindigkeitsbegrenzungen nachdenken. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-362.html

 

Dichtheitsprüfung an Abwasserrohren

 

Um die Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse an das Abwassersystem geht es am Mittwoch (06.07.11) in einer Anhörung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Vorsitz Friedhelm Ortgies, CDU). Zugrunde liegt ein Antrag der FDP-Fraktion, die die landesweite Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren aussetzen möchte. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptierten diese in der bestehenden Form nicht, die Kommunen könnten sie nur schwer umsetzen. Die CDU-Fraktion fordert in einem Entschließungsantrag, der Landtag möge sich zur landesweiten Dichtheitsprüfung bekennen. Allerdings sollten private Abwasseranlagen zeitgleich mit öffentlichen Kanäle überprüft und dabei gleiche Maßstäbe angelegt werden. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-372.html

 

Gespräch zum Ehrenamt

 

Mit dem Themenkomplex „Bürgerengagement – Ehrenamt“ beschäftigt sich am Donnerstag (07.07.11) der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend (Vorsitz Margret Vosseler, CDU). Die Abgeordneten haben beschlossen, Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis zum Gespräch hinzuzuziehen, um gemeinsam fachlich zu diskutieren. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-383.html

 

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