Newsletter vom 31. Mai 2011

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in dieser Woche spielt das Thema „unkonventionelles Erdgas“ eine Rolle in den Ausschussberatungen. Sachverständige nehmen dazu in einer Anhörung Stellung. Auch der EHEC-Erreger ist Thema im Fachausschuss. Außerdem findet die jährliche Weiterbildungskonferenz statt. Hier ein Überblick über diese und weitere Themen der Woche:

 

Tücken der Energiegewinnung

 

Die Gewinnung von unkonventionellem Erdgas beschäftigt heute (31.05.11) die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (Vorsitz Dr. Jens Petersen, CDU). Diese Erdgasvorkommen tief unter der Erde sind nicht so leicht zu erschließen. Um mit der sogenannten Fracking-Methode zum Gas, das sich in vielen einzelnen Bläschen im Gestein befindet, zu gelangen, muss man mit Druck und Chemikalien arbeiten. Anwohnersorgen beziehen sich auf eine Beeinträchtigung des Grundwassers. Deshalb ist die Erlaubnis, nach unkonventionellem Erdgas zu suchen, umstritten. Die CDU-Fraktion will das Grundwasser schützen, die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und deshalb das Bergrecht ändern. Zum Antrag der CDU befragt der Ausschuss Sachverständige. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-330.html

 

Schule und Weiterbildung

 

Am Mittwoch (01.06.11) tagt der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Vorsitz Wolfgang Große Brömer, SPD) und erwartet einen Bericht der Landesregierung zum Verlauf des Zentralabiturs 2011. Beim Fach Mathematik hat es Probleme gegeben. Im Anschluss an die Sitzung findet die jährliche, gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungskonferenz statt. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-337.html

 

Fragen zur Loveparade

 

Der Rechtsausschuss (Vorsitz Dr. Robert Orth, FDP) beschäftigt sich am Mittwoch (01.06.11) mit dem aktuellen Sachstand der strafrechtlichen Ermittlungen und Erkenntnisse zur Katastrophe bei der Loveparade im Juli letzten Jahres. Die Ausschussmitglieder erwarten einen Bericht der Landesregierung und eine Vorlage. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-336.html

 

Gesundheit und Integration

 

Ebenfalls am Mittwoch (01.06.11) tagt der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration. Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Viertelstunde zum Thema „Ausbreitung des EHEC- Erregers“. Die Ausschussmitglieder erwarten einen Sachstandsbericht der Landesregierung über die Lage in NRW.

Ein weiterer Punkt auf der umfangreichen Tagesordnung für die Sitzung betrifft die Integration behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt. Die CDU fordert, dass Integrationsunternehmen fortbestehen sollen und kritisiert, die Landesregierung habe in diesem Punkt für Verunsicherung gesorgt. SPD und Grüne sichern den Fortbestand und die Weiterentwicklung von Integrationsprojekten insgesamt zu. Alle Menschen müssten in die Lage versetzt werden, selbst zu entscheiden, in welcher Form sie am Arbeitsleben teilnehmen möchten, fügen sie hinzu. Berufs- und Qualifizierungsangebote insbesondere für junge Frauen mit Behinderungen sollen erweitert und frauengerechte Rahmenbedingungen in den Ausbildungsstätten geschaffen werden. Der Ausschuss zieht zur Diskussion Sachverständige hinzu. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-331.html

 

Bibliotheksgesetz

 

Im Kulturausschuss (Vorsitz Dr. Fritz Behrens, SPD) wird am Mittwoch (01.06.11) die Expertenanhörung zum Bibliotheksgesetz ausgewertet. Sachverständige hatten Stellung zu einem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion genommen, der den vielfältigen, sich wandelnden Aufgaben der Bibliotheken in einer modernen Gesellschaft Rechnung tragen und Aufgaben wie auch die Finanzierung regeln soll. Letztere müsse nach Ansicht der Fraktion deutlich aufgestockt werden. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME15-333.html

 

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