Newsletter vom 23.9.2008

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

auf ein gelungenes Wochenende kann der Landtag Nordrhein-Westfalen zurückblicken. Über 20.000 Besucher kamen zu den Tagen der offenen Tür und erkundeten das Parlamentsgebäude am Rhein. Gemeinsam mit den vier Landtagsfraktionen hatte Landtagspräsidentin Regina van Dinther zum zwanzigjährigen Jubiläum des Landtagsgebäudes am Rhein am Samstag (20.9.08) geladen. Am Sonntag (21.8.09) feierten der Landtag NRW und die Stadt Düsseldorf zum vierten Mal gemeinsam den Weltkindertag 2008. Es waren spannende Begegnungen, ein kunterbuntes Bühnenprogramm und unzählige Impressionen. Im Internet finden Sie eine ausführliche Fotogalerie: ... mehr

Und hier ein Überblick über die Themen der Ausschüsse in dieser Woche:

 

Schützenbrauchtum fördern

 

Der Sportausschuss (Vorsitz Axel Wirtz, CDU) beschäftigt sich am heutigen Dienstag (23.9.08) mit dem Schützenbrauchtum in Nordrhein-Westfalen. Grundlage ist ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Die zahlreichen Schützenbrüderschaften und –vereine seien ein fester Bestandteil des ehrenamtlichen bürgerschaftlichen Engagements in Nordrhein-Westfalen, so die Antragsteller. Die Schützen leisteten einen wertvollen Beitrag bei der Förderung der Heimat- und Brauchtumspflege und seien in vielfältiger Weise auf karitativem und sozialem Gebiet sowie in der Jugendarbeit aktiv. Die Regierungsfraktionen sprachen den Schützenbrüderschaften und –vereinen ihre Anerkennung aus und forderten die Auslobung eines Preises, der für herausragende Verdienste auf den oben genannten Gebieten vergeben werden solle. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MME14/1252&typ=H

 

Ergebnisse des 1. Jugend-Landtags NRW

 

Die Ergebnisse des 1. Jugend-Landtags Nordhein-Westfalen sind am morgigen Mittwoch (24.9.08) Thema im Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Vorsitz Wolfgang Große Brömer, SPD). Der Jugend-Landtag, der vom 22. bis 24. Juni 2008 im Landtag NRW stattfand, fasste folgende Beschlüsse, die nun von den Abgeordneten des „richtigen“ Landtags beraten werden: 1. „Der Jugend-Landtag hält an einem grundsätzlichen wirtschaftlichen Werbeverbot an den Schulen in NRW fest und bittet den Landtag, diesen Beschluss in seinen zuständigen Fachausschüssen zur Kenntnis zu nehmen.“ 2. „Der Jugend-Landtag unterstützt die verpflichtende Einführung von Kinder- und Jugendbeiräten auf kommunaler Ebene, um Jugendlichen in der kommunalen Politik mehr Gehör und Handlungsfähigkeit zu verschaffen, sofern die Jugendlichen einer Gemeinde den Wunsch danach äußern.“ mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MME14/1260&typ=H

 

Behindertengleichstellungsgesetz NRW

 

Die Belange von Menschen mit Behinderung werden im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Vorsitz Günter Garbrecht, SPD) am morgigen Mittwoch (25.9.08) thematisiert. Die Landesregierung und die Beauftragte für die Belange der Menschen mit Behinderung, Angelika Gemkow, legen einen gemeinsamen Bericht zum Thema „Behindertengleichstellungsgesetz NRW“ vor. Des Weiteren wird ein Bericht des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu Thema „ Selbständiges Wohnen behinderter Menschen - Individuelle Hilfen aus einer Hand“ erwartet. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MME14/1262&typ=H

 

Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen bekämpfen

 

Der Ausschuss für Frauenpolitik (Vorsitz Elke Rühl, CDU) thematisiert am Donnerstag (25.9.08) Genitalverstümmelungen bei Mädchen und Frauen. Grundlage sind ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP und ein gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Laut einer UNICEF-Studie werde die weibliche Genitalverstümmelung in 28 Ländern Afrikas sowie in einigen Ländern Asiens und des mittleren Ostens praktiziert. Durch Zuwanderung werde das Thema jedoch auch nach Deutschland getragen. Schätzungen zufolge leben etwa 30.000 von Genitalverstümmelung betroffene oder bedrohte Mädchen und Frauen in Deutschland. Alle vier Fraktionen fordern, dass die Genitalverstümmelung als „schwere Körperverletzung“ entsprechend bestraft wird. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MME14/1263&typ=H

 

Polizeieinsatz in Köln vom 19. – 21. September 2008

 

Aus aktuellem Anlass beschäftigt sich der Innenausschuss (Vorsitz Winfried Schittges, CDU) mit dem Polizeieinsatz in Köln anlässlich des „Anti-Islamisierungs-Kongresses“ der „Bürgerbewegung pro Köln e.V.“ sowie verschiedener Gegenveranstaltungen in Köln am vergangenen Wochenende. Grundlage ist ein Bericht der Landesregierung sowie ein gemeinsamer Antrag, in dem alle Fraktionen eindeutig Position gegen den Kongress bezogen hatten und sich für ein friedliches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religionszugehörigkeit einsetzen. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MME14/1264&typ=H

 

Haushaltsausschuss in Bocholt

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss (Vorsitz Anke Brunn, SPD) tagt am Donnerstag (25.9.08) und Freitag (26.9.08) im Rathaus der Stadt Bocholt. Das zentrale Thema der Klausur ist die Beratung des Haushalts 2009. Neben der Auswertung der Öffentlichen Anhörung zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2008 steht auch ein Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Bocholt, Peter Nebelo, und dem Kämmerer der Stadt Bocholt, Jürgen Elmer, zum Thema „Kooperation im kreisangehörigen Raum“ auf dem Programm der Abgeordneten. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME14-1254.html

 

Unser Service für Sie

 

Mehr Infos finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de.
Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

Ihre Meinung ist uns wichtig!
Haben Sie Anregungen, Fragen, Wünsche oder Kritik zum Internetangebot oder zu unserem Angebot "Landtag Intern"?

Anschrift:
Landtag NRW
Öffentlichkeitsarbeit
40221 Düsseldorf

 

Newsletter bestellen/abbestellen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Oeffentlichkeitstsarbeit/Newsletter/newsletter.jsp.

 

©  Landtag NRW 2013

  Impressum : http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Impressum.jsp