Newsletter vom 23.12.2008

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

mit diesem letzten Newsletter des Jahres möchten wir Ihnen einen herzlichen Gruß übermitteln. Die Pressestelle des Landtags wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest, eine ruhige Zeit zwischen den Jahren und alles Gute für 2009. Das Parlament hat sich in die Weihnachtspause verabschiedet und nimmt Anfang des neuen Jahres wieder die Arbeit auf. Wir freuen uns, Sie auch im nächsten Jahr wieder über die parlamentarischen Themen der Woche zu informieren und danken Ihnen für Ihr Interesse an der Politik des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der nächste Newsletter erscheint am 13. Januar mit einem Ausblick auf die Landtagswoche. Zum Schluss eine kurze Bilanz: Das Arbeitspensum der Abgeordneten in diesem Jahr haben wir in einigen Zahlen für Sie zusammengestellt.

 

Arbeitsbilanz 2008

 

Auf ein arbeitsreiches Jahr 2008 blickt der Landtag Nordrhein-Westfalen kurz vor den Weihnachtsfeiertagen zurück. In 30 Plenarsitzungen haben die Landtagsabgeordneten insgesamt über 250 Stunden debattiert und 37 Gesetze verabschiedet.

Die Fachausschüsse des Landtags kamen im zurückliegenden Jahr zu insgesamt 292 Sitzungen zusammen. Insgesamt brachten die vier Fraktionen im Düsseldorfer Landesparlament 241 Anträge in die parlamentarischen Beratungen ein. Zu 41 öffentlichen Anhörungen zogen die Fachausschüsse außerdem externe Sachverständige hinzu, um Gesetzentwürfe und Anträge aus verschiedenen Blickwinkeln bewerten zu lassen.

Ein Blick auf die Jahresstatistik zeigt, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen neben der Gesetzgebungsfunktion auch seine Kontrollfunktion erfüllte. Im Jahr 2008 stellten die Abgeordneten insgesamt 770 Kleine und acht Große Anfragen an die Landesregierung.

Zwei Enquetekommissionen zu den „Auswirkungen längerfristig stark steigender Preise für Öl- und Gasimporte“ sowie zu den „Chancen für Kinder“ konnten im Jahr 2008 ihre Arbeit abschließen. Zugleich hat der Landtag eine dritte Enquetekommission „zur Erarbeitung von Vorschlägen für eine effektive Präventionspolitik in Nordrhein-Westfalen“ eingerichtet.

Einen detaillierten Rückblick auf die Themenschwerpunkte der parlamentarischen Arbeit bietet die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift „Landtag Intern“. Die Online-Ausgabe können Sie kostenlos von den Internetseiten www.landtagintern.de herunterladen. Die erste Plenarsitzung im neuen Jahr ist für den 28. Januar 2009 vorgesehen.

 

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