Newsletter vom 30.1.2007

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in vier öffentlichen Anhörungen nehmen im Landtag in dieser Woche Experten Stellung zu folgenden Themen: "Psychiatrie in NRW", "Generationenkonzepte", "Abstimmung zwischen Schule und Hochschule" sowie "Änderung des Wohnungsbauförderungsgesetzes". Außerdem gibt es Ausschuss-Sitzungen und eine "Aktuelle Viertelstunde". Hier die Einzelheiten:

 

Psychiatrie in NRW

 

Die Ausschüsse für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie für Frauenpolitik hören am Mittwoch, 31.1.07, Sachverständige an. Der Anhörung liegen ein Antrag der Grünen "Den Menschen in den Mittelpunkt stellen - Psychiatrieversorgung in NRW weiterentwickeln und ganzheitlich ausrichten" sowie ein Antrag von CDU und FDP zugrunde: "Psychische Erkrankungen frühzeitig erkennen und behandeln - durch verstärkte Aufklärung und niedrigschwellige Angebote zur Entstigmatisierung beitragen". mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MME14/587&quelle=alle&dir=j&typ=H

 

Gewalt an Schulen

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschäftigt sich am selben Tag (31.1.07) mit der Gewaltbereitschaft an Schulen. Weitere Themen des Ausschusses sind: die Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I, die Verordnung über die sonderpädagogische Förderung, Hausunterricht und die Schule für Kranke, die Offene Ganztagsgrundschule, das Investitionsprogramm des Bundes, Betreuungsangebote für Schulkinder und die Sonderpädagogische Förderung. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MME14/588&quelle=alle&dir=j&typ=H

 

Kanalnetze versilbern?

 

Im Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform geht es am 31.1.07 in einer "Aktuellen Viertelstunde" um die Übertragung der Abwasserkanäle in Hamm und Meschede an Wasserverbände. Die Grünen fürchten eine Privatisierungswelle mit möglicherweise höheren Gebühren. In einem weiteren Antrag fordern die Grünen, die Rahmenbedingungen für Familienzentren klarzustellen: Sie wollen beispielsweise, dass vor der Vergabe von Gütesiegeln erst einmal genau festgelegt wird, welche Leistungen für diese Auszeichnung erbracht werden müssen. Auf eine Gütesiegelvergabe 2007 soll ihrer Meinung nach deshalb verzichtet werden. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MME14/586&quelle=alle&dir=j&typ=H

 

Mehrgenerationenkonzepte

 

Diese Anhörung am Donnerstag, 1.2.07, liegt in der Verantwortung des Ausschusses für Generationen, Familie und Integration und stützt sich auf die Anträge von CDU und FDP "Jung und Alt in den Städten und Gemeinden - Zukunftskonzepte für ein neues Zusammenleben der Generationen in Nordrhein-Westfalen auszeichnen" sowie der Grünen "Zusammenleben der Generationen fördern - Mehrgenerationenkonzepte schaffen". mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MME14/594&quelle=alle&dir=j&typ=H

 

Schule und Hochschule verknüpfen

 

Am Donnerstag, 1.2.07, wird sich der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie treffen, um Sachverständige anzuhören. Und zwar einerseits zum Antrag der Grünen "Reformprozesse in Schule und Hochschule aufeinander abstimmen - Übergang Schule-Hochschule optimieren" sowie andererseits zum Antrag der SPD "Hochschulen als Träger der beruflichen Ausbildung stärken". mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MME14/589&quelle=alle&dir=j&typ=H

 

Wohnungsbauförderungsgesetz

 

Ebenfalls am Donnerstag, 1.2.07, findet eine Anhörung des Ausschusses für Bauen und Verkehr zur Änderung des Wohnungsbauförderungsgesetzes statt (Gesetzentwurf der Landesregierung). Dabei geht es darum, wie der Grundstückfonds von NRW finanziell ausreichend ausgestattet werden kann. Weitere Themen sind die Wohnraumförderung 2007, die Bahnreform und Regierungspläne zur Zukunft des ÖPNV in NRW. mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MME14/590&quelle=alle&dir=j&typ=H

 

Gefahren aus dem Netz

 

Im Ausschuss für Generationen, Familie und Integration geht es am 1.2.07 noch einmal um die "Initiative Kinder- und Jugendmedienschutz 2006": Wie können Kinder besser vor den Gefahren, die im Internet lauern können, geschützt werden? Außerdem beschäftigt sich der Ausschuss mit der Tagespflege, dem Handlungskonzept der Landesregierung für einen besseren und wirksameren Kinderschutz in NRW und dem Thema "Kultur und Alter". mehr >: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MME14/595&quelle=alle&dir=j&typ=H

 

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