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Countdown für die Plenarsitzung

Eine Aktuelle Stunde, ein Eilantrag, neun Änderungsanträge

(5.7.2019) Der Ältestenrat hat die Tagesordnung für die Plenarsitzung festgelegt. Sie beginnt mit einer Aktuellen Stunde zum Thema Verteilung von Flüchtlingen nach Seenotrettung, im Anschluss wird ein Eilantrag zum Demonstrationsrecht während der Schulzeit beraten. Es folgen Debatten zu den Anträgen "Einführung einer allgemeinen Impfpflicht als Voraussetzung für einen Kita-Platz“ und „ÖPNV attraktiver machen“.

Hier ist die komplette Tagesordnung für die Plenarsitzung mit Rednerliste und Anträgen.

Am Morgen hatten die jungen "Abgeordneten" zu zwei Anträgen Sachverständige angehört.


Der 10. Jugend-Landtag arbeitet.

Außerdem hat die Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, das Präsidium des Jugend-Landtags über die Aufgaben des Präsidiums informiert und ihnen die Technik des Plenarsaals gezeigt. Lukas Krause, Vince Schlinkmann, Tassilo von und zur Mühlen und Donjeta Sinani leiten die Plenarsitzung. Das bedeutet unter anderem, Redezeiten zu kontrollieren, Kurzinterventionen zuzulassen, Mikrofone freizuschalten. 


Amtseinweisung durch die Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hatte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freitag, 4. Juli 2019, gemeinsam mit  Vizepräsidentin Angela Freimuth und Vizepräsident Oliver Keymis im Plenarsaal des Landtags begrüßt. „Jugendliche nehmen Politik wieder stärker wahr, das ist mein Eindruck nicht erst seit den ‚Fridays for future‘-Demonstrationen. Demokratie funktioniert nur, wenn sich alle einmischen und alle in unserer Gesellschaft über unsere gemeinsame Zukunft mitreden. Dazu gehört, dass man seine Meinung vertritt, einander zuhört und am Ende auch bereit ist, einen Kompromiss zu schließen. Die Bereitschaft zum Kompromiss unterscheidet unsere Demokratie von allen anderen Staatsformen“, sagte André Kuper. Präsident des Jugend-Landtags ist der 17-Jährige Lukas Krause aus Schloß Holte-Stukenbrock im Kreis Gütersloh.


Vizepräsident Oliver Keymis, Präsident André Kuper und Vizepräsident Angela Freimuth (v.l.) begrüßten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Plenarsaal.

Zum zehnten Mal befassen sich junge Menschen im Alter von 16- bis 20-Jahren im Rahmen des Jugend-Landtags mit aktuellen Fragen der Landespolitik. Mehr als 1800 Jugendliche haben an den bisherigen Jugend-Landtagen teilgenommen. Sie stellten 18 Anträge zu den verschiedensten Themen, besonders häufig waren die Schulpolitik, der ÖPNV sowie die Digitalisierung Thema der Anträge. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten darüber hinaus in neun Aktuellen Stunden zu aktuellen Themen der Landespolitik und zwei Mal kam es zu einem Hammelsprung: 2013 zum Nichtraucherschutzgesetz und 2015 zur Studienvergabe.

Die frisch gewählten Fraktionsvorsitzenden.

Der Ablauf des Jugend-Landtags orientiert sich an der Arbeitsweise des Landtags: Die Themen werden zunächst in den Fraktionen (Donnerstag) beraten, dann in Sachverständigenanhörungen und Ausschüssen beraten (Freitag) und schließlich in der Plenarsitzung abgestimmt – einschließlich echter Reden vor voll besetztem Plenarsaal. Auch Aktuelle Stunden können für die Plenarsitzung beantragt werden. Die Sitzung des Jugend-Landtags wird am Samstag, 6. Juli 2019, ab 10 Uhr im Livestream unter www.landtag.nrw.de übertragen und ist anschließend im Livestream-Archiv anzuschauen.


Landtagspräsident André Kuper (M.) mit dem Präsidium des Jugend-Landtags (v.l.): Vince Schlinkmann, Donjeta Sinani, Lukas Krause und Tassilo von und zur Mühlen.

Die Jugendlichen tauschten sich auch mit Mitgliedern des Landtags bei einem „Parlamentarischer Abend“ aus.

Traditionell endet der Jugend-Landtag mit einem ökumenischen Gottesdienst.

 

 

 

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