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Tagesordnung 17/818

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/818

 

12.06.2019

 

 

           

Wissenschaftsausschuss

 

32. Sitzung (öffentlich)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 19. Juni 2019,
15.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4668

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und FDP
           
Drucksache 17/5081

            Ausschussprotokoll 17/597

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und FDP

            Drucksache 17/6453

            Änderungsantrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6600

 

 

Bericht der Landesregierung.

Vorlage 17/2170

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Offensive für Studentisches Wohnen - NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4453

            Änderungsantrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4569

            Stellungnahme 17/1198, Stellungnahme 17/1207

            Ausschussprotokoll 17/543, TOP 1

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Entwürfe der Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b des Grundgesetzes:

- Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken

- Bund-Länder-Vereinbarung: Innovation in der Hochschullehre

- Pakt für Forschung und Innovation IV 2021-2030

 

            Vorlage 17/2043 

            Drucksache 17/6136

            Vertrauliche Vorlage 17/58

Verpflichtungserklärung der Länder: Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken

 

Bericht der Landesregierung.

Vorlage 17/2169

 

4.

Innovationspotenziale durch eine steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Startups entfalten

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4439

Ausschussprotokoll 17/605

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

Brexit – Landesregierung muss endlich für den Wissenschafts- und Forschungsstandort NRW tätig werden und Forschungskooperationen aktiv fördern

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/6256

 

 

6.

Strukturwandel im Rheinischen Revier durch Forschung und Entwicklung

 

Bericht der Landesregierung.

Vorlage 17/2168

 

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

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