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Tagesordnung 17/804

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/804

 

27.05.2019

 

 

 

Unterausschuss BLB,                                                                       

Landesbetriebe und Sondervermögen

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

 

13. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

am Mittwoch, dem 5. Juni 2019
10.00 Uhr, Raum E 1 A 17  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

I.

Öffentlicher Teil

 

1.

Welche Gutachten der Landesregierung betreffen den BLB, die Landesbetriebe oder Sondervermögen (vgl. Drucksache 17/5449 Neudruck)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2121

 

2.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Universität zu Köln und dem Studierendenwerk Köln A. ö. R gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019

 

            Vorlage 17/1992

 

3.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019    

Grundstück in Oberhausen, Ankerstraße

 

            Vorlage 17/2101

 

4.

Verschiedenes

 

 

II.

Nichtöffentlicher Teil

 

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Universität zu Köln und dem Studierendenwerk Köln A. ö. R gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019

 

            Vertrauliche Vorlage 17/63 

 

6.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019    

Grundstück in Oberhausen, Ankerstraße  

 

            Vertrauliche Vorlage 17/59  

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Jochen Ritter
- Vorsitzender -

 

 

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