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Tagesordnung 17/802

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/802

 

17.06.2019

 

 

2.Neudruck

Ausschuss für Schule und Bildung

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

Hauptausschuss

 

 

 

46. Sitzung (öffentlich/nicht öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

26. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation (ausschließlich zu TOP 1 der Sitzung)

32. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses Hauptausschusses (ausschließlich zu TOP 2 der Sitzung)

am Mittwoch, dem 19. Juni 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

A.

Öffentlicher Teil

 

1.

NRW muss seine Lehrkräfte verlässlich mit digitalen Arbeitsgeräten ausstatten

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4796

 

Ausschussprotokoll 17/595

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5618

 

in Verbindung mit:

 

Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5638

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU,

            der Fraktion der SPD,

            der Fraktion der FDP

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6598

 

Ausschussprotokoll 17/647

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Dringliche Frage

Ist die Berichterstattung in der WAZ vom 14.6.2019 zutreffend, dass dem Ministerium seit Herbst 2018 ein Vermerk vorliegt, der die Ausschreibungspflicht bei der Vergabe der Mobilen Digitalwerkstatt feststellt?

 

in Verbindung mit

 

 

Aktuelle Viertelstunde:

Mobile Digitalwerkstatt und der interne Vermerk des Ministeriums - liegt doch eine Umgehung des Vergaberechts vor?

 

 

4.

Mehr Demokratie wagen - Stärkung der Demokratiekompetenz in der Schule als Garant für eine demokratische Gesellschaft

 

Antrag der Fraktion der SPD

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4441

 

            Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4798

 

Ausschussprotokoll 17/561

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Gesetz zur Regelung des Belastungsausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G 9 -BAG-G 9)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4832

 

Ausschussprotokoll 17/594

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (4. ÄVO APO-S I)

 

            Vorlage 17/1846

 

Ausschussprotokoll 17/645

 

in Verbindung mit

 

 

Beschlüsse des 9. Jugendlandtags 2018

 

            Information 17/141

            (Beschluss 2 – „Das Fach Informatik an weiterführenden Schulen“)

 

 

7.

Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3011

 

            Ausschussprotokoll 17/558

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

8.

Subventionen gezuckerter Milchprodukte stoppen - Das Schulmilchprogramm muss neu konzipiert werden und die Gesundheit unserer Kinder in den Fokus rücken

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5360

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

9.

Berufliche Bildung im digitalen Zeitalter sichern - Fachoberschule für Informatik ermöglichen

 

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5711

 

 

10.

New Deal - Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/6255

 

 

11.

Gemeinsam für die Berufskollegs in NRW

 

Antrag der Fraktion der SPD

und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/6138

 

 

12.

Weiterentwicklung der Qualitäts- und UnterstützungsAgentur – Landesinstitut für Schule (QUA-LiS NRW)

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

13.

Sexueller Missbrauch

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2088

 

 

14.

Neuausrichtung der Inklusion

 

            Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/2147

 

in Verbindung mit

 

 

Neuausrichtung der Inklusion: Aufnahmeverfahren von Schülerinnen und Schülern mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung zum Schuljahr 2019/2020 an den weiterführenden Schulen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2206

 

 

15.

Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Förderschulen

 

            Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/2201

 

in Verbindung mit

 

 

Fachlehrkräfte an Förderschulen

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

16.

Verschiedenes

 

 

17.

Sachstand International School Düsseldorf

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

18.

Sachstand International School Düsseldorf

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

gez. Thorsten Schick

- Vorsitzender -

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk

- Vorsitzende -

 

 

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