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Tagesordnung 17/796

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/796

 

24.05.2019

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

27. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Juni 2019,
13.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3794

 

            Ausschussprotokoll 17/522

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Nächtliche Lärmbelastungen durch Verspätungen am Flughafen Düsseldorf wirksam reduzieren

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4105

 

            Ausschussprotokoll 17/583

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4292

 

            Ausschussprotokoll 17/539

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsystemen unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5069

 

            Vorlage 17/1848

            Vorlage 17/1960

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5064

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

in Verbindung mit

 

Beachtung der gesetzlichen Regelungen Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsgesetzes beim Landesbetrieb Straßenbau.NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2009

 

 

6.

Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5073

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Grenznahe Kontrollflächen für Bundespolizei, Landespolizei und BAG schaffen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5632

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

8.

Vielfalt der Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen nutzen – Infrastruktur ausbauen, Rahmenbedingungen verbessern und die Intermodalität stärken

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/6246

 

 

9.

Eiserner Rhein

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1997

 

 

10.

Geplante Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2123

 

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

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