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Tagesordnung 17/793

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/793

 

                                                    31.05.2019

 

 

Neudruck

Integrationsausschuss

 

 

 

38. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Juni 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

2.

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4455

            Ausschussprotokoll 17/579

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

3.

Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5618

 

in Verbindung mit

 

 

 

Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5638

 

            Ausschussprotokoll 17/647

 

- abschließende Beratung und Votum –

 

4.

Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit - Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4113

 

            Ausschussprotokoll 17/558

 

5.

Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! - Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3805

 

            Ausschussprotokoll 17/558

 

6.

Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5976

 

7.

Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5977

 

8.

Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1809

 

9.

Psychosoziale Zentren für Flüchtlinge und Folter (PSZ) in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2119

           


 

10.

Inwieweit ist das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration mit integrationspolitischen Maßnahmen beim Thema „Clankriminalität“ involviert?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2128

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

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