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Tagesordnung 17/779

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/779

 

10.05.2019

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

57. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 17. Mai 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gelebte Heimat – Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3024

 

            Ausschussprotokoll 17/550

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3807

 

            Ausschussprotokoll 17/573

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

in Verbindung mit

 

Gutachterliche Untersuchung „Evaluation des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen“

 

            Vorlage 17/1044

            Vorlage 17/1779

 

            Ausschussprotokoll 17/541

 

 

3.

Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4454

 

            Ausschussprotokoll 17/607

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken und Perspektiven entwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4799

 

            Ausschussprotokoll 17/608

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Offensive für studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4453

 

            Ausschussprotokoll 17/543

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4794

 

            Stellungnahme 17/1365

            Stellungnahme 17/1322

            Stellungnahme 17/1380

            Stellungnahme 17/1361

            Stellungnahme 17/1358

            Stellungnahme 17/1382

            Stellungnahme 17/1356

            Stellungnahme 17/1340

            Stellungnahme 17/1331

            Stellungnahme 17/1349

            Stellungnahme 17/1353

            Stellungnahme 17/1352

            Stellungnahme 17/1371

            Stellungnahme 17/1359

            Stellungnahme 17/1368

            Stellungnahme 17/1369

            Stellungnahme 17/1366

            Stellungnahme 17/1360

            Stellungnahme 17/1350

            Stellungnahme 17/1344

            Stellungnahme 17/1364

            Stellungnahme 17/1362

            Stellungnahme 17/1336

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Zwei-Klassen-Gesellschaft bei Nutzern öffentlicher Bibliotheken vermeiden – Ausreichende Beschaffung von aktuellen Medien auch zu Jahresbeginn in „Stärkungspaktgemeinden“ ohne abschließend genehmigten Haushalt ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3589

 

            Ausschussprotokoll 17/587 (wird erwartet)

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

8.

Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen entwickeln und umsetzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4108

 

            Ausschussprotokoll 17/562

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

9.

Frohe Weihnacht! In der Herberge war kein Platz: Die Landesregierung muss endlich ihre sozialpolitische Verantwortung für die Wohnungsversorgung der Bevölkerung wahrnehmen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4457

 

            Ausschussprotokoll 17/582

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

10.

ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsysteme unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5069

 

            Vorlage 17/1848

            Vorlage 17/1960

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

11.

Terminplanung für das Jahr 2020

 

 

12.

Aktivierende Stadtentwicklung jetzt! Wohnungs- und Flächenmangel bekämpfen – Aufstockung und intelligente Nachverdichtung unterstützen: Die Landesregierung muss umgehend zu einem Städtebau-Gipfel einladen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5617

 

 

13.

Schluss mit der verfehlten Wohnraumförderpolitik der CDU/FDP-Landesregierung: Nordrhein-Westfalen braucht endlich eine zeitgemäße Soziale Wohnraumförderung

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5627

 

 

14.

Landesregierung muss Windenergieausbau durch echte Akzeptanzoffensive ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5616

 

 

15.

Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5629

 

 

16.

IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5634

 

 

17.

Innovationspotential der Blockchain-Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5623

 

 

18.

Aktueller Sachstand zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1937

 

 

19.

Nachhaltiges Bauen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1938

 

 

20.

Wie ist der aktuelle Sachstand beim Heimatförderprogramm der Landesregierung?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1939

            Vorlage 17/2075

 

 

21.

Welche Auswirkungen hat die Reform des Unterhaltsvorschusses für die nordrhein-westfälischen Kommunen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1940

            Vorlage 17/2092

 

 

22.

Gutachten zur Überprüfung der Einwohnergewichtung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1975

 

            Stellungnahme 17/1477

 

 

23.

Wie will die Landesregierung die rechtzeitige Umsetzung der von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke sicherstellen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2065

 

 

24.

Welche konkreten Aufgaben hat die „Transparenzkommission“ der Landesregierung?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2072

 

 

25.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

 

 

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