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Tagesordnung 17/760

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/760

 

                                                    02.05.2019

 

 

 

Integrationsausschuss

 

 

37. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 8. Mai 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 - A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Kuratorium der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung

 

            Neubesetzung des Kuratoriums nach Satzungsneufassung

 

2.

Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5068

            Vorlage 17/1912

 

            -Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen-

 

3.

Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten - Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft - Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3021 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/492

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4455

            Ausschussprotokoll 17/579

 

5.

Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! - Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3805

 

in Verbindung damit

 

Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit - Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4113

 

in Verbindung damit

 

Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3011

 

            Ausschussprotokoll 17/558

 

6.

Verbraucherschutz für Geflüchtete stärken und weiter ausbauen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5622

 

7.

Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5618

 

in Verbindung mit

 

Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5638

 

            -Verfahrensabsprache-

 


 

8.

Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5629

 

9.

Zwangsräumungen von vier Häusern in Duisburg-Marxloh

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2019

 

10.

Jahresbericht 2018 der Abschiebungsbeobachtung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2005

 

 

11.

Klagen der SPD-Bürgermeisterin der Stadt Werther gegen das Land NRW vor dem VG Minden sowie vor dem OVG Münster wegen der Zuweisung von vollziehbar ausreisepflichtigen Asylantragstellern

 

            Bericht der Landesregierung

 

12.

Verschiedenes

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

 

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