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Tagesordnung 17/753

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/753

 

06.05.2019

 

 

Neudruck

Unterausschuss BLB,

Landesbetriebe und Sondervermögen

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

 

12. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

am Mittwoch, dem 8. Mai 2019
10.00 Uhr, Raum E 1 A 17  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

I.

Öffentlicher Teil

 

1.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5064

           

2.

Welche Gutachten der Landesregierung betreffen den BLB, die Landesbetriebe und Sondervermögen?

 

            Bericht der Landesregierung

           

3.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW)

Schloss Kalkum in Düsseldorf 

 

            Vorlage 17/1972

 

4.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019    

Grundstück in Aachen, Nizzaallee  

 

            Vorlage 17/1973

 

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Universität zu Köln und dem Studierendenwerk Köln A. ö. R gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019

 

            Vorlage 17/1992

 

6.

Verschiedenes

 

II.

Nichtöffentlicher Teil

 

7.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW)

Schloss Kalkum in Düsseldorf 

 

            Vertrauliche Vorlage 17/48

 

8.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019    

Grundstück in Aachen, Nizzaallee  

 

            Vertrauliche Vorlage 17/47

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Jochen Ritter
- Vorsitzender -

 

 

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