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Tagesordnung 17/751

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/751

 

                                                        30.04.2019

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

26. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 8. Mai 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Vorstellung des Programm Fokus Bahn NRW

 

            Bericht der Landesregierung

 

2.

Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3794

            Ausschussprotokoll 17/522

 

3.

Die Landesregierung muss Ankündigungen auch Taten folgen lassen: Reaktivierung von Schienenstrecken im nördlichen Ruhrgebiet ist dringend geboten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4807

 

4.

ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsystemen unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5069

            Vorlage 17/1848

            Vorlage 17/1960

 

5.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5064

 

6.

Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5073

 

7.

Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken – Wasserwege leistungsfähig halten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5366

 

8.

Verschläft die Landesregierung die Instandhaltung des Kanalnetzes in NRW? Wann kommt endlich Akut-Hilfe für den maroden Wesel-Datteln-Kanal?

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5624

 

9.

Grenznahe Kontrollflächen für Bundespolizei, Landespolizei und BAG schaffen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5632

 

10.

Eiserner Rhein

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1997

 

11.

Beachtung der gesetzlichen Regelungen Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsgesetzes beim Landesbetrieb Straßenbau.NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2009

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

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