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Tagesordnung 17/718

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/718

 

01.04.2019

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

                                  

 

50. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 3. April 2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3777

 

            Änderungsantrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5646

 

            Ausschussprotokoll 17/488

           

in Verbindung damit

 

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung

 

            Drucksache 17/3852
            Vorlage 17/1196

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 


 

2.

Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4781

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Anonyme Spurensicherung standardisieren und auch für männliche

Gewaltopfer anbieten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3575

 

            Ausschussprotokoll 17/528

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

4.

Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden,

unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5073

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

5.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und Verfahren auf dem Gebiet des Krankenhauswesens

 

            Drucksache 17/5602

            Vorlage 17/1891

 


6.

Pflege für die Zukunft gestalten – Selbstbestimmung sichern –

Pflege vor Ort stärken!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3028

 

            Ausschussprotokoll 17/540

 

            Auswertung der Anhörung

 



7.

Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebot ausbauen –

Ursachen beseitigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3031

 

            Ausschussprotokoll 17/521

 

            Auswertung der Anhörung

8.

Aktueller Sachstand des Programms „Berufseinstiegsbegleitung“

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

9.

Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten

Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/5344

 

            Verfahrensabsprache

 

10.

Subventionen gezuckerter Milchprodukte stoppen – Das Schulmilchprogramm muss neu konzipiert werden und die Gesundheit unserer Kinder in den Fokus rücken

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5360

 

            Verfahrensabsprache

 


11.

Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken – Hilfeangebote

flächendeckend ausbauen – Ursachen beseitigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5384

 

            Verfahrensabsprache

 

12.

Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5071

 

            Verfahrensabsprache

 

13.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von

Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            der Fraktion der SPD

            der Fraktion der FDP und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066 (Neudruck)

 

            Verfahrensabsprache

 


 

14.

Umsetzung der Pflegeberufereform und der generalisierten Pflegeausbildung

in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1821

 

15.

Diesel-Skandal und gesundheitliche Folgen für die Bürgerinnen

und Bürger in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1903

 

16.

Traumabehandlung bei Flüchtlingen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1898

 

17.

Praxis der Überprüfungen durch den Medizinischen Dienst

der Krankenkassen (MDK)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1899

 

18.

Ausbau des Wohnangebotes für Menschen mit Behinderungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1900

 

19.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

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