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Tagesordnung 17/717

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/717

 

27.03.2019

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

32. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 3. April 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Der Brexit und die Potentiale des Binnenmarktes für NRW

 

            Vorlage 17/1877

 

2.

Folgen des aktuellen Großangriffs auf persönliche Daten für die Wirtschaft in NRW

 

            Vorlage 17/1736

            Vorlage 17/1904

 

3.

Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE BGRÜNEN

            Drucksache 17/3797

            Ausschussprotokoll 17/498

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


 


4.

Mehr adaptiven Bevölkerungsschutz statt Klimanationalismus - Landesregierung muss Rheinvertiefung auf den Weg bringen und Kohlenstoffsteuer verhindern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4295

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Potenziale der Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen ausschöpfen - Energiewende stärken

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4632

            Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5564

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5645

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4794

 

            Stellungnahme 17/1322

            Stellungnahme 17/1331

            Stellungnahme 17/1336

            Stellungnahme 17/1340

            Stellungnahme 17/1344

            Stellungnahme 17/1349

            Stellungnahme 17/1350

            Stellungnahme 17/1352

            Stellungnahme 17/1353

            Stellungnahme 17/1356

            Stellungnahme 17/1358

            Stellungnahme 17/1359

            Stellungnahme 17/1360

            Stellungnahme 17/1361

            Stellungnahme 17/1362

            Stellungnahme 17/1364

            Stellungnahme 17/1365

            Stellungnahme 17/1366

            Stellungnahme 17/1368

            Stellungnahme 17/1369

            Stellungnahme 17/1371

            Stellungnahme 17/1380

            Stellungnahme 17/1382

                       

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


 

7.

Glückspielstaatsvertrag – Aktueller Stand zur Umsetzung und zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Abstandsregeln

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1934

 

8.

Folgen der Abschaltung von Steinkohlekraftwerken im Zuge der Umsetzung der Beschlüsse der WSB-Kommission

 

            Vorlage 17/1786

            Vorlage 17/1905

 

9.

Kehrtwende in der Windenergiepolitik: Wie erreicht die Landesregierung die angekündigte Verdoppelung der Windenergie bis 2023

 

            Vorlage 17/1906

 



10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

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