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Tagesordnung 17/673

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/673

 

11.03.2019

 

 

 

Neudruck

 

 

 

32. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 13. März 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

 

1.

Auf dem Weg zur Integrationsstrategie 2030: Arbeit und erste Zwischenergebnisse des Integrationsbeirats des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

 

            Bericht der Landesregierung

            Präsentation - Professor Dr. Bauer

 

 

2.

Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3793

            Ausschussprotokoll 17/493

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

 

 

3.

Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2750

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3730

            Ausschussprotokoll 17/508

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat – Gemeinde in Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/2392

            Ausschussprotokoll 17/509

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3583

            Ausschussprotokoll 17/501

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5068

 

 

7.

Bericht zu den drei Verträgen des Landes NRW mit dem Betreuungsdienstleister ZOF e.V.

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1734

 

 

8.

Sachstandsbericht „Staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1810

 

 

 

 

 

9.

Welche Stellungnahme hat die Landesregierung zum Lösungsvorschlag des Bundes bezüglich der Rückzahlungsforderungen an Verpflichtungsgeberinnen und -geber von syrischen Geflüchteten abgegeben?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1807

 

 

10.

Landesinitiative „Gemeinsam klappt’s“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1809

 

 

11.

Ziele und Hintergründe der Reise von Minister Stamp nach Jordanien und Libanon

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

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