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Tagesordnung 17/671

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/671

 

06.03.2019

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

                                  

 

47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 13. März 2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bergmannsversorgungsschein-

gesetzes und des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch

Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4579

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Sepsissterblichkeit nachhaltig verringern – Erstellung und Umsetzung eines landesweiten Sepsisplans

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4124

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 


 

3.

Wie sicher sind medizinische Implantate?

Qualität evaluieren und die Sicherheit für den Patienten verbessern.

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4464

            Vorlage 17/1540

            Vorlage 17/1757

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den

Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2555

 

            Ausschussprotokoll 17/387

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 




5.

Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3027

 

            Ausschussprotokoll wird erwartet

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

 



6.

Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3596

 

            Ausschussprotokoll 17/515

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

7.

Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3777

            Vorlage 17/1196

 

            Ausschussprotokoll 17/488

 

            Auswertung der Anhörung

 


 

8.

Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4781

 

            Beratung

 


9.

Die Adipositas-Prävalenz steigt – NRW muss die Schulen stärker

unterstützen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/2761

 

            Ausschussprotokoll 17/471

 

            Auswertung der Anhörung

 

10.

Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der GKV ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5057

           

            Verfahrensabsprache

 

11.

Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen – Wir benötigen eine psychiatrische Präventionsambulanz für Risikopatienten

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5074

 

            Verfahrensabsprache

 

12.

Altersarmut – Dunkelfeld erschließen, tatsächliche Bedarfe ermitteln

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5077

 

            Verfahrensabsprache

 


13.

Aktueller Sachstand: Vorbereitungen der Landesregierung auf einen ungeordneten Brexit, hier: Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1774

 

 

14.

Pflegeeinrichtung für Wachkoma-Patienten in Willich-Wekeln

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1775

 


 

15.

Geburtshilfliche Versorgung in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1776

 

16.

Beratung des Terminservice-und Versorgungsgesetzes (TSVG) und dessen geplante Umsetzung

 

            Sachstandsbericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1777

 

17.

Borreliose in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1778

 

18.

Umsetzung der Pflegeberufereform und der generalisierten Pflegeausbildung

in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

19.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

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