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Tagesordnung 17/667

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/667

 

13.03.2019

 

 

Neudruck

Innenausschuss

 

 

33. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 14. März 2019,
13.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A.     öffentlicher Teil

 

1.

Erkenntnisse zu den Missbrauchsfällen in Lügde

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1820

            Vorlage 17/1825

            Vorlage 17/1834

 

 

2.

Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3794

            Ausschussprotokoll 17/522

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

 

3.

Demokratie stärken – Rote Hilfe e.V. verbieten!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5076

 

 


 

4.

Die einseitige Ausrichtung der Landeszentrale für politische Bildung ist zu beenden - Potentielle Aussteiger aus der linken Szene sind zu unterstützen - Opfer linker Gewalt dürfen nicht länger Opfer 2. Klasse sein

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4802

 

 

5.

Lehren aus Hackerangriff ziehen - IT-Sicherheit in NRW verbessern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4803

 

 

6.

Wirksamkeit und Aufwand von erkennungsdienstlichen Behandlungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1814

 

 

 

7.

Aggressiver Autofahrer fährt Feuerwehrmann im Einsatz an

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1822

 

 

8.

Mann bei Schlägerei mit Messer schwer verletzt

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1815

 

 

9.

Jugendlicher schlägt Mann an Ampel tot

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1824

 

 

10.

Schulungen durch Muslimbrüder in Bochumer Moschee?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1816

 

 

 

11.

Erstarken mafiöser Strukturen durch massenhafte Asylmigration aus Nigeria

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1823

 

 


 

12.

Fragen zu den Aufgaben des neuen Polizeibeauftragten im Innenministerium NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1817

 

 

13.

Rechtsextreme vertreiben Kamerateam und Künstler aus Emscherstraße in Dortmund

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1818

 

 

14.

Verschwundene 10.000 Euro beim Polizeipräsidium Essen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1819

 

 

B.

nichtöffentlicher Teil

 

15.

Erkenntnisse zu den Missbrauchsfällen in Lügde

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

 

gez. Daniel Sieveke
- Vorsitzender -

 

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