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Tagesordnung 17/664

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/664

 

11.03.2019

 

 

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

30. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 13. März 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Wärmepotenziale nutzen - Einsatz der Geothermie erleichtern

           

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2562

            Drucksache 17/5387

            Drucksache 17/5388
            Ausschussprotokoll 17/411

           

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3030

            Ausschussprotokoll 17/486

 


3.

Mehr adaptiven Bevölkerungsschutz statt Klimanationalismus - Landesregierung muss Rheinvertiefung auf den Weg bringen und Kohlenstoffsteuer verhindern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4295

 

4.

Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Kohleverstromung erhalten

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5075

 

5.

Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen - Förderung und Beratung weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3584

            Ausschussprotokoll 17/460

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3596

            Ausschussprotokoll 17/515

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4447

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

8.

Folgen des aktuellen Großangriffs auf persönliche Daten für die Wirtschaft in NRW

 

            Vorlage 17/1736

 

9.

Aktueller Stand der Umsetzung des Klimaschutzplanes NRW

 

            Vorlage 17/1801

 

10.

Folgen der Abschaltung von Steinkohlekraftwerken im Zuge der Umsetzung der Beschlüsse der WSB-Kommission

 

            Vorlage 17/1786

 


11.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

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