Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/652

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/652

 

                                                      06.02.2019

 

Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

33. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Donnerstag, dem 14. Februar 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 - D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformieren KiBiz

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3773

            Ausschussprotokoll 17/476

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an AFKJ)

 

in Verbindung damit

 

 

Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3810

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an AFKJ)

 


 

2.

Bericht der Landesregierung zur Reform der Grundsteuer

 

in Verbindung damit

 

Grundsteuerreform

 

            Sachstandsbericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1720

 

3.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die NRW.BANK

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4800

 

4.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) – Bebautes Grundstück Bad Honnef, Lohfelder Straße“

 

            Vorlage 17/1625 (Neudruck)

 

5.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) – Bebautes Grundstück in Gelsenkirchen-Buer, Goldbergstaße

 

            Vorlage 17/1695

 

6.

Unbearbeitete Erbschaftssteuerfälle

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1701

 

7.

Sachstand Privatisierungen von Landesbeteiligungen und -betrieben

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1696

 

8.

Ankauf einer Steuer-CD

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1700

 

9.

Sachstand Privatisierung Provinzial

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1702

 

10.

Steuerberatungsleistung durch Gewerkschaften

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1667

 


 

11.

Ausgabenreste im Haushalt 2018 sowie Sonderprogramme des Bundes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1704

 

12.

Mögliche Finanzierungslücken in der Haushaltsplanung des Landes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1698

 

13.

Sachstand zum Transaktionsbeauftragten „WestSpiel“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1699

           

14.

Verschiedenes

 

 

B

          Nichtöffentlicher Teil

 

15.

Sachstand zum Transaktionsbeauftragten „WestSpiel“

 

            Vertrauliche Vorlage 17/36

 

16.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) – Bebautes Grundstück Bad Honnef, Lohfelder Straße“

 

            Vertrauliche Vorlage 17/32

 

17.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) – Bebautes Grundstück in Gelsenkirchen-Buer, Goldbergstaße

 

            Vertrauliche Vorlage 17/35

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen