Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/645

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/645

 

05.02.2019

 

 

Hauptausschuss

Ausschuss für Kultur und Medien

 

 

 

24. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses

23. Sitzung (öffentlich, ausschließlich zu TOP 1)

des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 14. Februar 2019
11.00 Uhr, Raum
E 3 A 02  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz)

 

                        Gesetzentwurf der Landesregierung

                        Drucksache 17/4220

                        Änderungsantrag der Fraktion der SPD
                       
Drucksache 17/5058

                        Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
                       
Drucksache 17/5079

                        Ausschussprotokoll 17/512

 

                        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Die einseitige Ausrichtung der Landeszentrale für politische Bildung ist zu beenden – Potentielle Aussteiger aus der linken Szene sind zu unterstützen – Opfer linker Gewalt dürfen nicht länger Opfer 2. Klasse sein

 

                        Antrag der Fraktion der AfD

                        Drucksache 17/4802

 

                        Verfahrensabsprache

3.

Bericht über den aktuellen Stand der Entwicklung einer  Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen

 

                        Bericht der Landesregierung

                        Vorlage 17/1665

 

4.

Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert – Arbeit der NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen

 

                        Bericht der Landesregierung

                        Vorlage 17/1706

 

5.

Situation der Destinatäre in NRW

 

                        Bericht der Landesregierung

                        Vorlage 17/1664

 

6.

Aktueller Sachstand zum Glücksspielstaatsvertrag

 

                        Bericht der Landesregierung

                        Vorlage 17/1666

 

7.

Verschiedenes

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk MdL
- Vorsitzender -

gez. Oliver Keymis MdL
- Vorsitzender -

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen