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Tagesordnung 17/642

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/642

 

04.02.2019

 

 

 

 

 

30. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 14. Februar 2019,
10.00 Uhr bis max. 12.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3773

Ausschussprotokoll 17/476

Vorlage 17/1717

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3810

Stellungnahme 17/993

Stellungnahme 17/1003

Stellungnahme 17/1010

Stellungnahme 17/1015

Stellungnahme 17/1019

Stellungnahme 17/1021

Stellungnahme 17/1025

Stellungnahme 17/1026

Stellungnahme 17/1027

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf

            der Landesregierung

            Drucksache 17/4303

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2555

Ausschussprotokoll 17/387

 

5.

Die Adipositas-Prävalenz steigt - NRW muss die Schulen stärker unterstützen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2761

Ausschussprotokoll 17/471

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW

            

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3013

Ausschussprotokoll 17/449 wird erwartet

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4442

Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5095

 

8.

Häuslicher Gewalt entschieden entgegentreten – Unterstützung der Frauenhäuser in NRW stärken

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4463

 

9.

Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4456

10.

Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken - keine Kasernierung von Geflüchteten

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3793

Ausschussprotokoll 17/493

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

11.

Assistierte Reproduktion bei Frauenpaaren

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1358

            Vorlage 17/1718

 

12.

„Ene, meine, muh - und raus bist Du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ Broschüre der Antonio Amadeo Stiftung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1579

 

13.

Konsequenzen nach den schweren Missbrauchsfällen in Lügde

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1719

 

14.

Verschiedenes

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent

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