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Tagesordnung 17/632

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/632

 

29.01.2019

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

22. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 6. Februar 2019,
15.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Verspätungen und Zugausfälle im SPNV

 

            Berichte der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG

            Gespräch mit Verkehrsträgern und Verkehrsunternehmen

            Vorlage 17/1638 Neudruck

 

2.

Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2547

            Ausschussprotokoll 17/362

            Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            Drucksache 17/4437

 

3.

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4304

 

            Stellungnahme 17/1078

            Stellungnahme 17/1038

            Stellungnahme 17/1093

            Stellungnahme 17/1094

            Stellungnahme 17/1098

 

4.

Verpflichtender Einbau von Abbiegeassistenzsystemen in LKW und Bussen zur Reduzierung von Unfallrisiken durch „tote Winkel“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4805

 

5.

Die Landesregierung muss Ankündigungen auch Taten folgen lassen: Reaktivierung von Schienenstrecken im nördlichen Ruhrgebiet ist dringend geboten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4807

 

6.

Den Arbeitern in der Automobilbranche in NRW den Rücken stärken: Förderung der E-Mobilität umgehend stoppen und Ausbeutung von Mensch und Natur unterbinden

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4804

 

7.

Aufnahme der Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) in den Bedarfsplan des Landes sowie Aufnahme von zwei Teilvorhaben zum BVWP in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW (IFP) nach § 7 Abs. 2 ÖPNVG NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1637

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

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