Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/627

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/627

 

12.02.2019

 

 

2.Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

47. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 15. Februar 2019,

10.00 bis maximal 11.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 45 Minuten vorgesehen.

 

1.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen

 

            Vorlage 17/1491

            Vorlage 17/1708

 

            Gespräch mit Herrn Dr. Michael Spörke (SoVD Nordrhein-Westfalen e.V., Düsseldorf) und Herrn Carsten Ohm (Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen e.V., Düsseldorf)

 

 

2.

Entwurf der Neufassung der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf das Deutsche Institut für Bautechnik

(DIBt-Übertragungsverordnung - DIBt-ÜtVO)

 

            Vorlage 17/1673

 

 

3.

NRW muss seine Lehrkräfte verlässlich mit digitalen Arbeitsgeräten ausstatten

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4796

 

 

4.

Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G 9 - BAG-G 9)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4832

 

 

5.

Lehren aus dem Hackerangriff ziehen - IT-Sicherheit in NRW verbessern

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4803

 

 

6.

Kleingartenwesen in NRW für die Anforderungen der Zukunft stärken

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4808

 

 

7.

Anzahl der in den nordrhein-westfälischen Kommunen lebenden Geduldeten

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1633

 

 

8.

Wie bewertet die Landesregierung die aktuellen Eckpunkte zur Reform der Grundsteuer?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

9.

Welche finanziellen Auswirkungen hat die geplante Novellierung des KiBiz für die Kommunen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1729

 

 

10.

Welche Entlastungen ergeben sich für die Kommunen aus der Evaluierung der FlüAG-Pauschale?

 

in Verbindung mit

 

Auswirkungen der Ergebnisse des Gutachtens zur Evaluierung des FlüAG NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1730

 

 

11.

Wie will die Landesregierung gewährleisten, dass straffällig Geduldete tatsächlich, zeitnah und prioritär abgeschoben werden?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1731

 

12.

Entwicklung der Zahl der Geduldeten

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1732

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen