Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/600

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/600

 

09.01.2019

 

 

 

 

Hauptausschuss

 

 

 

23. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 17. Januar 2019
11.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Die Einladung ergeht nachrichtlich zu TOP 1 an den Innenausschuss, den Integrationsausschuss sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen.

 

 

Tagesordnung

 

1.

Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat– Gemeinde in Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/2392

 

Anhörung von Sachverständigen

 

 

2.

Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4220

 

Verfahrensabsprache

 


 

3.

Mehr Demokratie wagen – Stärkung der Demokratiekompetenz in der Schule als Garant für eine demokratische Gesellschaft

 

            Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4441

 

Verfahrensabsprache

 

4.

Aktivitäten des Landes zur Demokratieförderung und Extremismusprävention

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1184

            Vorlage 17/1507

 

5.

Glücksspiel

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1576

 

 

6.

Aktivitäten des Referats „Gesellschaftliche und politische Grundsatzanalyse“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1577

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk
- Vorsitzender -

 

 

 

 

Ausschussassistentin

 

 

Anlage: Übersicht der eingeladenen Sachverständigen zu TOP 1


 

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Hauptausschusses

"Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die

Ahmadiyya Muslim Jamaat– Gemeinde in Nordrhein-Westfalen“

Antrag der Fraktion der AfD, Drucksache 17/2392

                                                                                                            

Donnerstag, 17. Januar 2019

11:00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Verteiler

 

 

 

 

Professor Dr. Fabian Wittreck

Institut für Öffentliches Recht und Politik

Westfälische Wilhelms-Universität Münster

 

Jaklin Chatschadorian

Köln

 

 

 

 

Professor Dr. Reiner Tillmanns

Fachhochschule für öffentliche

Verwaltung

Nordrhein-Westfalen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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