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Tagesordnung 17/593

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/593

 

07.01.2019

 

 

 

 

 

28. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 17. Januar 2019,
10.00 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1666

            Änderungsantrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4837

            Ausschussprotokoll 17/302

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3810

Stellungnahme 17/993

Stellungnahme 17/1003

Stellungnahme 17/1010

Stellungnahme 17/1015

Stellungnahme 17/1019

Stellungnahme 17/1021

Stellungnahme 17/1025

Stellungnahme 17/1026

Stellungnahme 17/1027

Stellungnahme 17/1048

3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf

            der Landesregierung

            Drucksache 17/4303

 

4.

NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2555

Ausschussprotokoll 17/387

 

5.

Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung (AG InsO)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3947

Vorlage 17/1578

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Die Adipositas-Prävalenz steigt - NRW muss die Schulen stärker unterstützen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2761

Ausschussprotokoll 17/471 wird erwartet

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW

            

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3013

Ausschussprotokoll 17/449

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

8.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3773

Ausschussprotokoll 17/476

 

9.

Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4442

 

10.

Häuslicher Gewalt entschieden entgegentreten – Unterstützung der Frauenhäuser in NRW stärken

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4463

 

11.

Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4456

 

12.

Vereinbarungen mit der Bundesregierung zum „Gute-KITA-Gesetz“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1334

            Vorlage wird erwartet

 

13.

„Ene, meine, muh - und raus bist Du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ Broschüre der Antonio Amadeo Stiftung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1579

 

14.

Aktueller Sachstand zur Novellierung des Kinderbildungsgesetzes

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

15.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent

 

 

 

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