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Tagesordnung 17/583

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/583

 

10.01.2019

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

43. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 18. Januar 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 90 Minuten vorgesehen.

 

1.

Gutachterliche Untersuchung „Evaluation des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen“

 

Gespräch mit Herrn Jörg Beste und Frau Dr. Heike Engel (Synergon, Köln)

sowie Herrn Prof. Janbernd Oebbecke (Münster)

 

            Vorlage 17/1044

 

 

 

 

2.

Landesregierung muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2550

 

            Ausschussprotokoll 17/463

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken – dezentrale Übungsgelände bereitstellen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2398

 

            Ausschussprotokoll 17/429

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Gesetz für einen qualitativen Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3773

 

            Ausschussprotokoll 17/476

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4454

 

 

6.

Gesetz für die Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union des Landes Nordrhein-Westfalen (Brexitübergangsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen - BrexitÜG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4351

 

 

7.

Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4447

 

 

8.

Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? - Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4458

 

 

9.

Frohe Weihnacht! In der Herberge war kein Platz: Die Landesregierung muss endlich ihre sozialpolitische Verantwortung für die Wohnungsversorgung der Bevölkerung übernehmen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4457

 

 

10.

Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4456

 

 

11.

Offensive für Studentisches Wohnen - NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4453

 

 

12.

Sachstand zur Fortschreibung der deutschen Tentativliste für das UNESCO-Welterbe mit dem Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1603

 

 

13.

Sachstand zur Umsetzung des neugeschaffenen § 13b Baugesetzbuch zur Beschleunigung der Aufstellung von Bebauungsplänen für Wohnnutzungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1604

 

 

14.

Zocken NRW-Städte mit der Steag? – Schauen Kommunalaufsicht und die Landesregierung nur zu?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1606

 

 

15.

Hambacher Forst – Erkenntnisse der Landesregierung über die Räumung und Beseitigung von Baumhäusern in der Zeit vom 18.09.2018 bis heute

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1615

 

 

16.

Wann gibt die Landesregierung den bereits veröffentlichten Kommunalfinanzbericht 2017 auch dem Landtag zur Kenntnis?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1605

 

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Reform der Grundsteuer

 

Hinweis: Beginn der Aktuellen Viertelstunde ist gegen 12.30 Uhr vorgesehen

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

 

 

 

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