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Tagesordnung 17/565

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/565

 

06.12.2018

 

 

2.Neudruck

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

42. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 7. Dezember 2018,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

Aktuelle Viertelstunde

Welche Strategie verfolgt die Landesregierung bei der dringend erforderlichen Digitalisierung der Schulen?

 

 

1.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften

 

            Gesetzentwurf der Landeregierung

            Drucksache 17/2994

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3601

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3200

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4467

 

            Ausschussprotokoll 17/400

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

2.

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3570

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4468

 

            Ausschussprotokoll 17/435

 

            Stellungnahme 17/990

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Reiseland Nordrhein-Westfalen – Erfolgsgeschichte Tourismus fortschreiben

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2565

 

            Ausschussprotokoll 17/413

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Camping- und Wochenendplatzverordnung

 

            Vorlage 17/1488

 

 

5.

Entwurf einer Feuerungsverordnung (FeuVO NRW)

 

            Vorlage 17/1489

 

 

6.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Prüfverordnung (PrüfVO)

 

            Vorlage 17/1490

 

 

7.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen

 

            Vorlage 17/1491

 

 

8.

Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen - in eine reibungslose Zusammenarbeit von Kommune, Land, Bund und EU investieren

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4120

 

 

9.

Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen entwickeln und umsetzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4108

 

 

10.

Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4292

 

 

11.

Welche wöchentlichen Berichte liegen der Landesregierung im Hinblick auf die Räumungsarbeiten im Hambacher Forst vor?

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

12.

Welche Position hat die Landesregierung in der aktuellen Diskussion um die Reform der Grundsteuer?

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

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