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Tagesordnung 17/559

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/559

 

28.11.2018

 

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Wissenschaftsausschuss

Helmut Seifen MdL

 

 

40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

23. Sitzung (öffentlich, ausschließlich zu TOP 1 und TOP 2)

des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Dezember 2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3037

            Ausschussprotokoll 17/447

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3775

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4469

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4474

            Ausschussprotokoll 17/446

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Attraktivität der Pflegeberufe stärken – Umfassende Beteiligung der Beschäftigten bei der Entscheidung über eine Interessensvertretung für Pflegende durch Urabstimmung sicherstellen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4121

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 




4.

Alternative Wege gehen – Pflegenotstand mit neuen Konzepten begegnen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4296

 

            Verfahrensabsprache

 

5.

Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3596

 

            Verfahrensabsprache

 



6.

 

Sicherstellung der Pflegeausbildung bei der Realisierung der generalisierten Pflege

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1474

 

7.

Sicherung des Gesundheitsschutzes in Shisha-Bars in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1473

 

8.

Beschlüsse des Jugendlandtags 2018

 

            Beschluss 2 – JLT 2018

            Beschluss 3 – JLT 2018

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

     -Vorsitzende-

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

 

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