Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/542

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/542

 

20.11.2018

 

 

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

40. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 23. November 2018,

10.00 bis 11.30 Uhr, Raum E 3 D 01

sowie Fortsetzung

ab 15.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Hinweis

Die Sitzung wird nach einer Anhörung (vgl. E 17/543 - 41. Sitzung des Ausschusses) fortgeführt werden

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften

 

            Gesetzentwurf der Landeregierung

            Drucksache 17/2994

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3601

 

            Änderungsantragt der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3200

 

            Ausschussprotokoll 17/400

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3570

 

            Ausschussprotokoll 17/435

 

in Verbindung mit

 

Engpässe beseitigen – Land muss Kommunen mehr Zeit zur Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“ einräumen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2163

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten - Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2406

 

            Ausschussprotokoll 17/368

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3015

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4115

 

in Verbindung mit

 

Straßenausbaubeiträge nach dem KAG

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1177

 

 

6.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3773

 

 

7.

Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3797

 

 

8.

Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3811

 

sowie

 

Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4104

 

in Verbindung mit

 

Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4117

 

in Verbindung mit

 

Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4118

 

 

9.

Gesetz über die Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weiterer Gesetze

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4097

 

in Verbindung mit

 

Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG-Durchführungsverordnung – UVGDVO)

 

            Vorlage 17/1364

 

 

 

10.

Hinweis: TOP 10 soll zu Beginn des 2. Sitzungsteils (15.00 Uhr) aufgerufen werden.

Essen: Grüne Hauptstadt Europas 2017 - Evaluation und weitere Handlungsoptionen des Landes NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1424

 

 

11.

Hambacher Wald - Wer kommt für die Kosten für die Räumung und Zerstörung der Baumhäuser auf?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1329

 

in Verbindung mit

 

Räumung der Baumsiedlung „Black Socks“ im Hambacher Wald am 2. Oktober 2018

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1351

 

in Verbindung mit

 

Hambacher Forst - Was hat sich geändert?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1328

 

 

12.

Gutachten Evaluierung der Kostenpauschale nach dem FlüAG

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1357

 

 

13.

Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr

 

            Ausschussprotokoll 17/371

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

Metanavigation
Fenster schliessen