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Tagesordnung 17/506

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/506

 

02.11.2018

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

 

 

35. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 7. November 2018,
11:00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen            
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300,

            Drucksache 17/4100 (Ergänzung)

 

            Einzelplan 11

            Vorlage 17/1088 (Erläuterungsband)

 

            Vorlage 17/1256         (Ergebnisvermerk über das Berichterstattergespräch)
            Vorlage 17/1243         (Antworten zum Fragenkatalog der Fraktion der SPD)
            Vorlage 17/1278         (Antworten zum Fragenkatalog der Fraktion der AfD)
            Vorlage 17/1312         (Antworten zum Fragenkatalog der Fraktion
                                                 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 


 

2.

Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3777

 

in Verbindung mit

 

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung

 

            Drucksache 17/3852
            Vorlage 17/1196

 

            Verfahrensabsprache

 


3.

Vertrauen in die Mediziner stärken – Qualität statt Quantität als Maßstab der Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3590

 

            Verfahrensabsprache

 

4.

Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung? –

Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3591

 

            Verfahrensabsprache

 

5.

Sexuell übertragbare Infektionen in Nordrhein-Westfalen bekämpfen –

Meldepflichten einführen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3803

 

            Verfahrensabsprache

 

6.

Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! – Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3805

 

            Verfahrensabsprache

 


 

7.

Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3021 (Neudruck)

 

            Verfahrensabsprache

 

8.

Landespsychiatrieplan NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1249

 


9.

Notrufsysteme für Menschen mit Hörschädigung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1257

 

10.

Absicht der Landesregierung, die Landesförderung für das Netzwerk ZWAR zu streichen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1250

 

11.

Beteiligung der Sozialverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung der DIN-Vorschriften in Verordnungen oder Rechtsvorschriften nach dem Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1279

 

12.

Strukturfonds zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1239

 

13.

Reform der Ausbildung für Hebammen und Entbindungspfleger und deren Akademisierung und die möglichen Auswirkungen für andere bislang nichtakademische Ausbildungsberufe

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1246

 

14.

Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1280

 


 

15.

Situation der Unabhängigen Patientenberatung und deren Unabhängigkeit nach einem weiteren Eigentümerwechsel, der für die pharmazeutische Industrie tätig ist

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1281

 

16.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

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