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Tagesordnung 17/492

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/492

 

24.10.2018

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

21. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2562

            Sachverständige sind geladen.

            Stellungnahme 17/891

            Stellungnahme 17/892

            Stellungnahme 17/893

            Stellungnahme 17/894

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung
            Drucksache 17/3300
            Vorlage 17/1085 (Erläuterungsband EpI. 14),
            Vorlage 17/1167

            Vorlage 17/1272

 

 


 


3.

Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3811

 

 

 


4.

Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3797

 

 

 

5.

Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

 

            Vorlage 17/1168

 

 

 

6.

Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben

 

            Vorlage 17/1102

 

 

7.

Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/1130

 

 

 

8.

Tihange: Welche Erkenntnisse zieht die Landesregierung aus der letzten Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission

 

            Vorlage 17/1264

 

 

 

9.

Netzentgeltbefreiung – wer wurde befreit, wer hat nachgezahlt?

 

            Vorlage 17/1265

 

 

 

10.

Praxis der Bedarfsberechnung und Ausweisung von Wohngebieten und Gewerbe- und Industriebereichen in ausgewählten Kreisen in NRW

 

            Vorlage 17/1266

 

 

11.

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)

 

            Vorlage 17/1195

 

 

 


12.

Folgen des vom Oberverwaltungsgericht Münster verkündeten Rodungsstopps im Hambacher Forst

 

            Vorlage 17/1267

 

 


13.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

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