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Tagesordnung 17/482

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/482

 

30.10.2018

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

38. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 9. November 2018,

10.00 bis maximal 11.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

 

            Ergänzung der Landesregierung

            Drucksache 17/4100

 

            Erläuterungsband Einzelplan 08

            Vorlage 17/1080

 

            Vermerk des Berichterstattergesprächs zum Einzelplan 08

            Vorlage 17/1290

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Auswirkungen des GFG 2019 transparent machen – Warum legt die schwarz-gelbe Landesregierung keine Vergleichsrechnung vor?

 

in Verbindung mit

 

GFG 2019

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1071

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1185

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1356

 

sowie

 

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2019 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 – GFG 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3302

 

            Ausschussprotokoll 17/401

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten - Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2406

 

            Ausschussprotokoll 17/368 (wird erwartet)

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2388

 

            Ausschussprotokoll 17/350

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2560

 

            Ausschussprotokoll 17/353

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung

 

            Vorlage 17/1196

 

 

7.

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3776

 

 

8.

Starke Denkmalpflege - starke Heimat! Eigentümerinnen und Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3807

 

 

9.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3773

 

 

10.

Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3778

 

 

11.

Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3811

 

 

12.

Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3777

 

 

13.

Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3797

 

 

14.

Straßenausbaubeiträge nach dem KAG

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1177

 

 

15.

Hambacher Wald – Wer kommt für die Kosten für die Räumung und Zerstörung der Baumhäuser auf?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1329

 

in Verbindung mit

 

Räumung der Baumsiedlung „Black Socks“ im Hambacher Wald am 2. Oktober 2018

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1351

 

in Verbindung mit

 

Hambacher Forst – Was hat sich geändert?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1328

 

 

16.

Gutachten Evaluierung der Kostenpauschale nach dem FlüAG

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1357

 

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

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