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Tagesordnung 17/452

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/452

 

20.09.2018

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

20. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 26. September 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2559

            Sachverständige sind geladen.

            Stellungnahme 17/812
            Stellungnahme 17/814
            Stellungnahme 17/817

            Stellungnahme 17/818

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung
            Drucksache 17/3300
            Vorlage 17/1085 (Erläuterungsband EpI 14)

 

 

 

 

 

 

3.

Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren

 

-           Bericht des Mittelstandsbeirats

            Vorlage 17/1089

 

 



4.

Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

           

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
           
Drucksache 17/2058

            Ausschussprotokoll 17/313

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

5.

Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3030

 

 

6.

Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung

 

            Vorlage 17/976

 

 

7.

Schlag ins Wasser? – Trianel bricht den Bau eines Pumpspeicherkraftwerkes im Kreis Höxter ab

 

            Vorlage 17/1099

 

 

8.

Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

9.

Konzernverlagerung, Führungschaos und Unklarheit über die strategische Ausrichtung des nordrhein-westfälischen Traditionsunternehmens Thyssen-Krupp – Was unternimmt die Landesregierung?

 

            Vorlage 17/1101

 

 

10.

Folgen der Fusion von Karstadt und Kaufhof für Arbeitnehmer und Kommunen

            Vorlage 17/1100

 

11.

Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben

 

            Vorlage 17/1102

 


12.

Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/1130

 

 


13.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

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