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Tagesordnung 17/322

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/322

 

07.05.2018

 

 

Neudruck

Integrationsausschuss

 

 

11. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 9. Mai 2018,
13.30 Uhr, Raum
E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage:

Ist die im Interview genannte Liste der Landesregierung bekannt und welche Schritte hat die Landesregierung nach Bekanntwerden unternommen?

Was unternimmt die Landesregierung, um auch in der ZUE Oerlinghausen besonders vulnerable Personen zu identifizieren und deren jeweils besonderen Bedürfnisse im Asylverfahren und in der Unterbringung angemessen zu berücksichtigen?

 

1.

Gespräch mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Offene Türen Nordrhein-Westfalen e.V. 

 

 

2.

Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen – zügig einen Hilfsfond auflegen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1668

            Ausschussprotokoll 17/228

 

 


 

3.

Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2388

 

 

 

4.

Personalsituation in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige
in Büren

 

in Verbindung damit

 

Ereignisse und Umstände in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

5.

Bin Ladens Leibwächter in Bochum

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

6.

Ankerzentren

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

7.

Vorkommnisse in der Ditib Moschee Herford

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/772

 

 

 

8.

Aufenthaltsdauer von Geflüchteten in Landeseinrichtungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/773

 

 

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler

- Vorsitzende -

 

 

 

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