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Tagesordnung 17/146

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/146

 

30.11.2017

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

5. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses


am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Vorlage 17/239

            Einzelplan 09

            Vorlage 17/340

            Vorlage 17/343

 

- abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten!

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1282

 

3.

Sachstand und Zeitplan der Umsetzung des Rhein Ruhr Xpress in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/337

 

4.

Sachstand und Zeitplan der Maßnahmen zur Lösung der Infrastrukturprobleme des Kölner Bahnknotens

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/338

 

 

5.

Das Sozialticket in Nordrhein-Westfalen: Konzeption, Entwicklung von Nutzerzahlen und Angebotsverbreitung seit 2011

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/339

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

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