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Tagesordnung 17/139

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/139

 

30.11.2017

 

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

9. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

Dringliche Frage bzgl. der Messerattacke im Hattinger Jobcenter

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

            Erläuterungsband Einzelplan 11

            Vorlage 17/260

           

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Berufe in der Alten- und Krankenpflege, in der Hebammenkunde, der Logopädie, der Ergotherapie und der Physiotherapie

 

            Entwurf der Landesregierung

            Vorlage 17/333

            Drucksache 17/1369

3.

Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1279

 

4.

Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1283

 

5.

Situation der Betreuungsvereine – Umsetzung der Richtlinie für die Anerkennung von Betreuungsvereinen sowie für die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der ehrenamtlichen Betreuung

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/334

           

6.

Beabsichtigte Streichung der Landesmittel für das Sozialticket

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/344

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

 

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