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Tagesordnung 17/132

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/132

 

29.11.2017

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

 

8. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,

10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

 

            Erläuterungsband Einzelplan 05

            Vorlage 17/264

 

            Beantwortung von Fragen der Fraktionen

            Vorlage 17/364

 

            Vermerk des Berichterstattergesprächs zum Einzelplan 05

            Vorlage 17/373

 

in Verbindung mit

 

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1111

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

2.

Rückkehr zu G9 bis 2018 – Keine weiteren Unsicherheiten und Verzögerungen auf dem Rücken der Schulen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/72

 

            Ausschussprotokoll 17/71

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

3.

Behandlung einer Petitionsangelegenheit (Petition 16-P-2017-18330-00)

 

            Vorlage 17/321

 

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

 

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