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Tagesordnung 17/128

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/128

 

30. Nov. 2017

 

Unterausschuss BLB,

Landesbetriebe und Sondervermögen

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

 

 

2. Sitzung (öffentlich / nichtöffentlich)
des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017
10.00 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

I.              Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

 

            Abstimmung über die Kapitel im Zuständigkeitsbereich des

            Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

 

2.

Entgeltordnung 2018

 

            Vorlage 17/326

 

           

 

3.

Kontrolle der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbh (BVG)

Jahresabschluss zum 31.12.2016

 

            Vorlage 17/306

 

4.

Jahresabschluss 2016 der Landesbetriebe im Geschäftsbereich des MWIDE Schriftliche Beantwortung von Fragen an den Unterausschuss BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

 

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

5.

Mehrkosten beim Grundstückskauf für den Landesarchiv-Neubau in Duisburg

           

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

6.

Verschiedenes

 

7.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG 2017)

 

Unbebautes Grundstück in Düsseldorf, Rather Straße

 

            Vorlage 17/331

 

 

II.            Nichtöffentlicher Teil

 

8.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG 2017)

 

Unbebautes Grundstück in Düsseldorf, Rather Straße

 

            Vertrauliche Vorlage 17/7

 

 

 

 

 

 

gez. Jochen Ritter

- Vorsitzender -

 

 

 

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