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Tagesordnung 17/115

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/115

 

17.11.2017

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

 

6. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 22. November 2017,

10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

 

            Erläuterungsband Einzelplan 05

            Vorlage 17/264

 

            - Einführung in den Einzelplan 05 -

 

in Verbindung mit

 

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1111

 

 

2.

Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen – Grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1113

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

3.

Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1121

 

 

4.

Umwandlung von Sekundarschulen in Gesamtschulen – Wie hoch ist der Bedarf in den Kommunen NRWs und welche Unterstützung und Hilfestellungen gibt die Landesregierung den Schulträgern

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/220

 

sowie

 

Zweizügige Fortführung von Sekundarschulen ermöglichen – Eltern, Lehrern und Gemeinden im ländlichen Raum Planungssicherheit geben

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1114

 

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1291

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben – Politische Bildung muss alle mitnehmen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/815

 

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

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